Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Götz D. D. • 11.09.2011
Antwort von Thomas Nord Die Linke • 20.10.2011 (...) Die Vergabe von Krediten, welche an strenge Sparauflagen gekoppelt sind, dienen nicht der Rettung „maroder“ Staaten. Der Rettungsschirm für zahlungsunfähige Mitgliedstaaten der Wahrungsunion dient allein dazu, die Ansprüche der Banken und Finanzinvestoren gegenüber dem griechischen Staat abzusichern. (...)
Frage von Götz.D. D. • 11.09.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 15.09.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Walter von den D. • 11.09.2011
Antwort von Rudolf Henke CDU • 28.09.2011 (...) Insgesamt bin ich von der Notwendigkeit des ESM überzeugt und setze mich daher ausdrücklich für die Zustimmung zum ESM im Deutschen Bundestag ein. (...)
Frage von Walter von den D. • 11.09.2011
Antwort von Petra Müller FDP • 12.09.2011 (...) Vor dem Hintergrund Ihrer Frage, ob ich einem weiteren Rettungsschirm zustimme oder nicht, muss man sich die Frage stellen, was die Alternative zu den Stabilisierungsmaßnahmen und Vorhaben der christlich-liberalen Koalition in ihrer Konsequenz bedeuten würde. (...)
Frage von Walter von den D. • 11.09.2011
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 12.09.2011 Sehr geehrter Herr von den Driesch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche.
Frage von Walter von den D. • 11.09.2011
Antwort von Andrej Hunko BSW • 04.11.2011 (...) vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihre Anfrage vom 11.09.2011. Zu meinem Abstimmungsverhalten zum Thema EFSF möchte ich Sie auf meine persönliche Erklärung zur Erweiterung des „Euro-Rettungsschirms“, abrufbar auf meiner Homepage unter http://andrej-hunko.de/bt/reden/672-persoenliche-erklaerung-zur-erweiterung-des-qeuro-rettungsschirmsq-efsf , aufmerksam machen. Ich habe die EFSF abgelehnt, weil sie in erster Linie ein Airbag für die Finanzindustrie sowie für die Spekulanten und Finanzhaie ist, die aus Steuermitteln gerettet werden sollen und eine Entdemokratisierung in der EU bewirkt. (...)