Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte B. • 19.12.2007
Antwort von Gert Schlüter Die Linke • 09.01.2008 (...) Wir werden aus der Opposition heraus oder bei Tolerierung ( wie auch immer geartet , zeitlich und sachbezogen) eines Senats aus SPD und GAL unsere Forderungen aus dem Sofortprogramm zur Meßlatte machen . Es geht uns darum, die soziale Spaltung in der Stadt Hamburg mit allen uns zur Verfügung stehenden finanz-und haushaltspolischen Maßnahmen aufzuhalten und Konzepte zu entwickeln, damit die Viertelgesellschaft nicht das letzte Viertel vergißt . (...)
Frage von Alexander F. • 19.12.2007
Antwort von Olaf Harms DKP • 21.12.2007 (...) Es ist richtig, ich bin Mitglied der DKP und habe das Angebot von DIE LINKE angenommen, auf deren Listen zu kandidieren. (...) Das Grundgesetz beinhaltet nicht nur den kapitalistischen Weg. Es läßt auch andere Wege, so die zum Sozialismus, zu. (...)
Frage von Peter G. • 19.12.2007
Antwort von Olivia Jones Einzelbewerbung • 19.12.2007 (...) Allein der Glaube daran, dass es den Herren und Damen der "Nationaldemokraten" nur um etwas "Spaß" geht, fehlt uns. Die NPD möchte mitregieren. Olivia nicht. (...)
Frage von Max A. • 19.12.2007
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU Frage von Rainer G. • 19.12.2007
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 19.12.2007 (...) Es ist richtig, dass ich Vorsitzender des ZDF-Fernsehrates bin. Ich bin zu dieser Aufgabe von der CDU in den Fernsehrat entsandt worden. Meine Aufgabe in diesem Gremium nehme ich also nicht in meiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter war. (...)
Frage von Fritz S. • 18.12.2007
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 18.12.2007 (...) Ich habe mich deshalb nicht um einen Platz auf der Landesliste beworben, weil ich in der Bürgerschaft möglichst unabhängig von Fraktionszwängen sein möchte. (...) Ich möchte einen Politikwechsel in dieser Stadt und dafür muss Ole von Beust abgelöst werden. (...) Meine klare Aussage ist: Ich werde Ole von Beust nicht zum Bürgermeister wählen und bin für eine Schwarz-Grüne Koalition nach diesen Wahlen nicht zu haben. (...)