Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max T. • 24.10.2023
Werden Sie nach dem Austritt aus der Linksfraktion mit den weiteren Abgeordneten, die sich Ihrer Partei anschließen, eine Gruppe im Bundestag gründen?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Jonas S. • 24.10.2023
Gibt es mittlerweile konkrete Pläne und ein Zeitfenster, wann die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der pauschalen Beihilfe umgesetzt wird?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 25.10.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Ziel der rot-grünen Koalition ist es, die Änderung zum 1.1.2024 in Kraft zu setzen.

Frage von Uwe K. • 24.10.2023
Stimmt es, dass die Linke gegen das Verbot von Kinderehen gestimmt hat?
Portrait von Petra Pau
Antwort 06.11.2023 von Petra Pau Die Linke

Einig sind wir uns, dass Kinder und Jugendliche weltweit nicht heiraten sollten, und Zwangsehen sind bereits zu Recht verboten. Die Herausforderung liegt darin, angemessen auf bestehende Kinderehen zu reagieren.

Frage von Herbert D. • 24.10.2023
Zweifeln Sie auch am Kurs der Kommissionschefin U. von der Leyen (UvdL) im Nahost-Konflikt? Meine Sie nicht auch, das UvdL als Präsidentin der Europäischen Kommission ungeeignet ist und abtreten soll?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 15.12.2023 von Delara Burkhardt SPD

Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass die Reaktion der Europäischen Kommission in der ersten Phase nach den fürchterlichen und in jüngster Zeit präzedenzlosen Angriffen der Hamas am 7. Oktober, unkoordiniert war und dass damit widersprüchliche Signale gesendet wurden.