Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ursula N. • 04.01.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2008 (...) Für viele Muslime scheint das so zu sein. Aber wir kennen auch viele Christen, die das Christentum sehr politisch nehmen und für die das Christentum heute noch auch ein politischer Auftrag ist. Der mächstigste Führer der christlichen Welt hat sich für seinen Befehl im Frühjahr 2003, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak zu beginnen, der inzwischen Zehntausenden von Menschen das Leben gekostet hat, auf einen Auftrag des christlichen Gottes berufen. (...)
Frage von Melike S. • 04.01.2008
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW Frage von Mike-Axel J. • 04.01.2008
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 23.01.2008 (...) Bei dem von Ihnen angesprochenen Rechtsbereinigungsgesetz ging es um die Abschaffung von überflüssigen, veralteten oder aus sonstigen Gründen überholten Rechtsvorschriften. Das Gesetz lässt sich schlecht pauschal besprechen, da es eine Fülle von Einzelregelungen mit ganz unterschiedlichen Begründungen außer Geltung stellte. (...)
Frage von Julia B. • 04.01.2008
Antwort von Ursula Eid BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2008 (...) Dass dieses Jahr zum „Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs“ ausgerufen wurde, begrüße ich sehr und ich halte dies für wichtig und nützlich. Denn nichts ist für tragfähige nachbarschaftliche und internationale Beziehungen wichtiger als die Begegnung von Menschen über nationale, gesellschaftliche und kulturelle Grenzen hinweg und das Gespräch miteinander. Dieses Jahr des interkulturellen Dialogs darf aber nicht nur eine schöne Bezeichnung bleiben. (...)
Frage von Klaus D. • 04.01.2008
Antwort von Sönke Rix SPD • 10.01.2008 (...) ich habe und werde mich weiterhin für eine Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz einsetzen. Ich bedauere genau wie Sie, dass sich auf dem Kindergipfel keine Mehrheit für diese Position ausgesprochen hat. (...)
Frage von Adolf H. • 03.01.2008
Antwort von Christian Wulff CDU • 10.01.2008 (...) Ebenso fest verankert und unumstritten ist die Unabhängigkeit der Justiz. Auch wenn ich gut nachvollziehen kann, dass bei einem benachteiligenden Urteil eine politische Einmischung vermutet werden kann, so kann ich dies für die CDU ausschließen. Wo dennoch Verstöße vorkommen, sind die Mechanismen des Rechtsstaates stark genug, um dem Fehlverhalten wirksam zu begegnen. (...)