Antwort 09.07.2026 von Michael Schrodi SPD
Unser Ziel ist es, das IFG einfacher, verständlicher und bürgerfreundlicher zu machen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion und ich unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Antwort 23.07.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben und somit werde ich auch keinem Gesetz in dieser Form zustimmen.
Antwort 28.07.2026 von Nadine Heselhaus SPD
Im parlamentarischen Verfahren ist zudem in der Regel auch noch mit Änderungen zu rechnen, z.B. mit Hinblick auf Flexibilisierungen.
Antwort 07.07.2026 von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte eine generelle Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag für den falschen Weg.