Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry B. • 25.06.2025
Antwort von Matthias Miersch SPD • 07.07.2025 Die Stromsteuersenkung würde eine weitere Ersparnis von ca. 80 Euro im Jahr bedeuten. Diese Ersparnis pro Haushalt bei der Stromsteuer würde insgesamt ein Volumen für den Staat von ca. 5,4 Milliarden Euro bedeuten. Diese Summe ist aktuell nicht verfügbar, ohne dass in anderen Bereichen genommen werden müsste.
Frage von Henry B. • 25.06.2025
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 13.08.2025 Finanzielle Gründe waren dabei ausschlaggebend: hier standen einerseits die Entlastung bei der Stromsteuer für alle, andererseits die Ausweitung der Mütterrente in Konkurrenz, nur eines von beiden ist im engen Finanzplan möglich. Im Ergebnis haben sich die Kollegen der CSU durchgesetzt, die ihr Wahlversprechen für die Mütterrente erfüllen wollten.
Frage von Christoph S. • 25.06.2025
Antwort von Josefine Koebe SPD • 26.08.2025 Nach aktuellem Stand ist ein vollständig autonomer Drohnenbetrieb in Deutschland nicht zulässig.
Frage von P. F. • 25.06.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.06.2025 Die Organisationen, die von uns bedacht werden, wünschen sich Diskretion.
Frage von Michael G. • 25.06.2025
Antwort von Andreas Lenz CSU • 23.07.2025 Ich sehe Blockheizkraftwerke auch künftig als wichtigen Baustein einer flexiblen und dezentralen Energieversorgung
Frage von Mario T. • 25.06.2025
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU