Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael R. • 18.03.2026
Wann kommt die amtsangemessene Alimentation?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 22.04.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern zur Anpassung des Bundesalimentationsgesetz (BAlimentG) an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts befindet sich aktuell in der Verbändeanhörung.

Frage von Karlheinz V. • 18.03.2026
Hallo Herr Streit, wie stehen Sie zu der geplanten Altautoverordnung 2026 welche ein Verkaufsverbot von PKWs ohne gültige Hauptuntersuchung (TÜV) vorsieht ?
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER
Frage von Karlheinz V. • 18.03.2026
Hallo Frau Paulus, wie stehen Sie zu der geplanten Altautoverordnung 2026 welche ein Verkaufsverbot von PKWs ohne gültige Hauptuntersuchung (TÜV) vorsieht ?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Karlheinz V. • 18.03.2026
Hallo Frau Barley, wie stehen Sie zu der geplanten Altautoverordnung 2026 welche ein Verkaufsverbot von PKWs ohne gültige Hauptuntersuchung (TÜV) vorsieht ?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Karlheinz V. • 18.03.2026
Hallo Herr Seekatz, wie stehen Sie zu der geplanten Altautoverordnung 2026 welche ein Verkaufsverbot von PKWs ohne gültige Hauptuntersuchung (TÜV) vorsieht ?
Portrait von Ralf Seekatz
Antwort ausstehend von Ralf Seekatz CDU
Frage von Karlheinz V. • 18.03.2026
Hallo Frau Schneider, wie stehen Sie zu der geplanten Altautoverordnung 2026 welche ein Verkaufsverbot von PKWs ohne gültige Hauptuntersuchung (TÜV) vorsieht ?
Portrait von Christine Schneider
Antwort 19.05.2026 von Christine Schneider CDU

Wir als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament setzen uns auch weiterhin dafür ein, die Verkehrssicherheit in Europa zu stärken, ohne Verbraucher sowie Unternehmen weiter zu belasten.