Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort von Andreas Statzkowski
CDU
• 24.08.2011

(...) Amtsleiter und Stadträte hatten sich vor zwei Jahren auf einen Kommissionsbericht für die Musikschulen und Volkshochschulen geeinigt. Leider gibt es außer Worthüsen bisher keine Bereitschaft von der SPD, Linke und FDP den Bericht umzusetzen. (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort von Heinrich Niemann
Die Linke
• 30.08.2011

(...) Sie werden alle viel Kraft kosten. Der Bau einer Bauta kostet eine Größenordnung von 1,5 bis 2 Mio Euro. Im bezirklichen Investitionsplan ist die Kita Ulmenstraße enthalten. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 25.08.2011

(...) Nach dieser großen Schulreform soll in der nächsten Legislatur der so genannte Schulfrieden greifen. Das bedeutet, dass es keine weiteren Strukturveränderungen in den Berliner Schulen geben wird. (...)

Portrait von Matthias Mackowiak
Antwort von Matthias Mackowiak
Die Linke
• 24.08.2011

(...) sicherlich ist der Bekanntheitsgrad meiner Person, besonders in Spandau, unter den gegebenen Umständen sehr gering. Dies wird wohl zum größten Teil daran liegen, dass Spandau im allgemeinen gesehen ein sehr konservativer Bezirk zu seien scheint. (...)

Antwort von Andreas Bruckschen
CDU
• 24.08.2011

(...) Diese Ungerechtigkeit ist nicht länger hinnehmbar. Die Gleichberechtigung von öffentlicher und freier Trägerschaft im Schulbereich ist ein Kernanliegen der CDU, ich werde mich dafür entsprechend einsetzen! (...)

Antwort von Severin Höhmann
SPD
• 24.08.2011

(...) Private Schulen sind eine wichtige Ergänzung zum staatlichen Bildungssystem, nicht zuletzt, weil sie mit ihrer Vielfalt an Konzepten auch für die Schulen in öffentlicher Trägerschaft wichtige inhaltliche Impulse geben. Gleichwohl müssen wir darauf achten, dass das staatliche Schulsystem nicht ausgehöhlt wird und wir in eine Situation geraten, wo öffentlichen Schulen die schwierigen und drängenden Aufgaben der Förderung von Kindern aus bildungsfernen Haushalten und der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund überlassen wird, während einige private Schulen sich leistungsstarke Kinder frei auswählen können. Deshalb wird immer wieder aufs Neue zu definieren sein, mit welcher Höhe die Kostenerstattung des Landes an private Schulen festgelegt werden muss. (...)

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