Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sofia D. • 03.08.2026
Enttäuschung über Ihre Abstimmung für die Gesundheitsreform - Warum wird ausgerechnet bei der psychischen Gesundheit gespart, obwohl der Bedarf seit Jahren so hoch ist?
Sanae Abdi, MdB
Antwort 31.08.2026 von Sanae Abdi SPD

Die Verhandlungen dazu waren hart, ebenso die Kompromisse, die wir in der Koalition mit der Union schließen mussten.

Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Boris Weirauch
Antwort 26.08.2026 von Boris Weirauch SPD

Um Ihnen eine sachliche und aussagekräftige Antwort geben zu können, habe ich mich mit einer Anfrage an das Staatsministerium gewendet. Sobald mir die entsprechenden Antwort vorliegt, werde ich mich erneut bei Ihnen melden.

Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Mariska Ott
Antwort ausstehend von Mariska Ott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Wird bei den E-Government-Förderprogrammen des Landes für Kommunen die Barrierefreiheit (BITV 2.0/EN 301 549) vor Auszahlung geprüft, oder genügt die Eigenerklärung des Empfängers?
Portrait von Maren Seifert
Antwort 24.08.2026 von Maren Seifert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verwaltungsdigitalisierung im Land basiert also in wesentlichen Bereichen nicht auf einzelnen Förderungen, sondern auf dieser gemeinsamen Finanzierungs- und Umsetzungsstruktur.

Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Anna Lührmann
Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 10.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die verantwortlichen Länder für die Einer-für-Alle-Onlinedienste (EfA-Onlinedienste) tragen auch die fachliche Verantwortung für die Barrierefreiheit derselben.