Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie wird in Berlin (Land & Bund) das (Grund-)Recht auf analoge Teilhabe im Sinne der Freiheit vor Digitalzwang zukunftsorientiert konzeptualisiert u. operationalisiert (Justiz, Verwaltung etc.)?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 16.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Womit wir in Berlin keine guten Erfahrungen gemacht haben, sind sogenannte Bürger-Terminals.

Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie bewerten Sie die jahrelange Umstellung der russ. Gesellschaft u. Wirtschaft auf Kriegswirtschaft einschl. Schattenhaushalte u. billigst produzierte u. modifizierte Drohnenarmeen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 11.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Die Kriegswirtschaft lastet wie ein Bleigewicht auf jeder Gesellschaft. Sie entzieht der Produktion von Konsumgütern und der Kulturarbeit die besten Kräfte.

Frage von Ingo K. • 02.02.2026
Warum haben Sie die 551 Fragen zur staatlichen Finanzierung des NGO Komplexes, die Sie als Oppositionsführer der Ampel Bunderegierung gestellt haben, nach der Bundestagswahl nicht weiter verfolgt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 04.02.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr K.,

Frage von Patrick L. • 02.02.2026
Herr Lüth fiel 2020 durch öffentlich dokumentierte menschenverachtende Aussagen auf. Sehen Sie darin kein Problem für seine Tätigkeit im Bundestag, und wie bewerten Sie diese Aussagen rückblickend?
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 03.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Während der Zeit seiner Tätigkeit bei mir gab es keinerlei negative Äußerungen oder Auffälligkeiten.