Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel B. • 16.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.09.2024 Im Jahr 2020 wurde eine Beschränkung der Verlustverrechnung bei Termingeschäften und wertlosen Kapitalforderungen eingeführt. Bei Termingeschäften handelt es sich in der Regel um riskante Finanzwetten, hinter denen kein realwirtschaftlicher Absicherungszweck steht. Durch die Beschränkung der Verlustverrechnung bei Termingeschäften soll die Allgemeinheit vor der Mitfinanzierung von Verlusten aus spekulativen Finanztransaktionen geschützt werden.
Frage von Sabine V. • 16.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.03.2025 Von einem Rentner während des Arbeitslebens bezogene Sonderzahlungen (beispielsweise ein „13. Gehalt“, ein Weihnachts- oder Urlaubsgeld) wirken sich bereits heute rentensteigernd aus und bilden einen Teil der monatlichen Rente
Frage von Jürgen G. • 10.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 26.11.2024 Die Pläne vom ehemaligen Bundesjustizminister Marco Buschmann zu den Rehabilitierungsgesetzen sind auch aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion nicht ausreichend.
Frage von Jürgen G. • 10.07.2024
Antwort von Carsten Müller CDU • 31.07.2024 Der Ende Mai vorgelegte Referentenentwurf, der die Regelungen zur Opferrente verbessern soll, ist jedoch enttäuschend.
Frage von Michael V. • 10.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.07.2024 Diesen Zuschlag erhalten alle Rentnerinnen und Rentner bei einem Rentenbeginn ihrer Erwerbsminderungsrente zwischen Januar 2001 und Juni 2014.
Frage von Jerome K. • 10.07.2024
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.10.2024 Wir stellen unsere Ideen zur Debatte. Diese Kultur des Austausches, insbesondere mit jüngeren Generationen, wollen wir stärken und ausbauen.