Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Stefan B. • 08.02.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 15.02.2007 (...) Die Regelung, die KindermitversicheKindermitversicherunghen Krankenversicherung über Steuerzuschüsse zu finanzieren, halte ich für richtig, weil die gesetzlichen Krankenversicherungen einen großen Teil von versicherungsfremden Leistungen finanzieren, die die privaten Krankenversicherungen nicht haben (Alte, Arme, Arbeitslose, Flüchtlinge etc.), hier also die Solidargemeinschaft mit den Steuerzuschüssen unterstützt werden soll. (...)
Frage von Willi W. • 08.02.2007
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 04.07.2007 (...) Die FDP-Bundestagsfraktion warnt schon seit längerem vor einem Abschmelzen der Renten und einem parallelen, immensen Anstieg der Rentenbeiträge, wie es zum Teil schon der rot- grünen und der großen Koalition geschuldete politische Realität geworden ist. Dies wird sich unserer Meinung nach weiter fortsetzen, wenn es beim bestehenden Rentenfinanzierungs- system bliebe, da es in Zukunft immer mehr Rentenbezieher und immer weniger Arbeitgeber geben wird, welche die stets wachsenden Beiträge für erstere aufbringen müßten. (...)
Frage von Heiko B. • 07.02.2007
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 27.02.2007 (...) Ich bin ebenfalls Mitglied dieser Arbeitsgruppe, die natürlich auch das Thema Mindestlöhne in Deutschland behandelt. (...) Bei gesetzlichen Mindestlöhnen besteht z.B. die Gefahr, dass diese zu hoch sind, so dass sich die Beschäftigung für Arbeitgeber in einzelnen Branchen nicht mehr rechnet. (...) Es ist richtig, dass in anderen europäischen Staaten Mindestlöhne gezahlt werden, die etwa in der Größenordnung liegen, wie sie von mehreren Seiten auch für Deutschland vorgeschlagen werden. (...)
Frage von Heiko B. • 07.02.2007
Antwort von Christel Humme SPD • 12.02.2007 Sehr geehrter Herr Bauer,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Mindestlöhne und Ihren Hinweis auf die Regelungen in der Schweizer Postbranche.
Frage von Willi W. • 07.02.2007
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 08.02.2007 Sehr geehrter Herr Waxweiler,
Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr E-Mail-Schreiben.
Er wird Ihnen in den nächsten Tagen direkt an Ihre Privatanschrift antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Willi W. • 07.02.2007
Antwort von Jens Spahn CDU • 14.02.2007 Sehr geehrter Herr Waxweiler,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.