Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe P. • 07.04.2007
Antwort von Volker Schneider Die Linke • 19.04.2007 (...) Herr Prior, die Rente mit 67 ist unsozial, wird zu mehr Altersarmut bei den Betroffenen führen und bedeutet einen weiteren Schritt der Entsolidarisierung und Delegitimation der Gesetzlichen Rentenversicherung. Ich kann Ihnen versichern, dass die Fraktion DIE LINKE. (...)
Frage von Dirk G. • 06.04.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 18.04.2007 (...) Zu bedenken ist dabei, dass bei der Einführung eines Bürgergeldes gesellschaftliche Veränderungen nicht auszuschließen sind. Das garantierte Bürgergeld für jedermann könnte der Aufnahme regulärer Arbeit entgegenwirken, da Arbeit dann unter Umständen weniger als existenzsichernde Beschäftigung wahrgenommen wird, denn als Selbstverwirklichung. (...)
Frage von Josef S. • 05.04.2007
Antwort von Ulrich Maurer Die Linke • 12.04.2007 (...) Mit Wirkung vom 1.1.2001 wurden die frühere Berufsunfähigkeitsrente und die Erwerbsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Knappschaftsversicherung durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt. Der Erhalt einer vollen Rente wegen Erwerbsminderung unterliegt medizinischen wie versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Zugleich bestehen Hinzuverdienstgrenzen. (...)
Frage von Josef S. • 05.04.2007
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 23.04.2007 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage zu einem Urteil des BSG zu Rentenabschlägen bei Erwerbsminderungsrenten. Sie fragen, warum dieses Urteil nicht generell Anwendung findet. (...)
Frage von Hildegard B. • 04.04.2007
Antwort von Peter Jürgen Pricelius Republikaner • 12.04.2007 Sehr geehrte Frau Behrens,
unser Sozialstaat soll die wirklich Schwachen unterstützen und ihnen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Zu den wirklich Schwachen gehören Kinder und alte Menschen.
Frage von Stephan B. • 03.04.2007
Antwort von Christian von Stetten CDU • 25.05.2007 (...) Dann können wir Ihre Fragen ausführlich diskutieren. Ein anonymer E-Mail-Verkehr, bei dem ich nicht weiß, ob es sich bei Ihnen um einen interessierten Bürger oder einen links- oder rechtsextremen Aktivisten des politischen Gegners handelt, bleibt uns dadurch erspart. (...)