Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Yvonne G. • 03.01.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 04.01.2023 die Einmalzahlung von maximal 3000.-€ ist eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann also in der Regel selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe er die Prämie auszahlt – es sei denn, die Tarifpartner handeln eine Sonderzahlung aus.
Frage von Kamilla M. • 02.01.2023
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Stefan S. • 30.12.2022
Antwort von Joachim Schuster SPD • 03.01.2023 Wir werden gemeinsam auch in Zukunft auf allen politischen Ebenen gefordert sein, soziale Missstände - und Obdachlosigkeit ist ein gravierendes Problem in der EU - anzuprangern und für Maßnahmen zu ihrer Beseitigung einzutreten
Frage von Roni K. • 30.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 13.01.2023 Zum 1. Januar 2023 wurden die Sätze für die Regelbedarfe erhöht. Die Regelbedarfsstufe 1 beträgt nunmehr 502 Euro.
Frage von Simon K. • 28.12.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Zahlreiche Verbesserungen für die Leistungsberechtigten im Rahmen der Bürgergeldreform sind auch in der Sozialhilfe übernommen worden und kommen damit auch den Leistungsberechtigten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zugute.
Frage von Norbert H. • 28.12.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 03.01.2023 Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.