Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd S. • 02.01.2015
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 05.01.2015 (...) die Grundsicherung ist nach § 2 SGB XII nachrangig. Mit anderen Worten: Wenn durch Einsatz eigenen Einkommens (und dazu gehören Renten) die Bedürftigkeit nach SGB XII abgewendet werden kann, gibt es keine Leistungen. Das gilt auch anteilig. (...)
Frage von Bernd S. • 02.01.2015
Antwort von Kerstin Griese SPD • 21.01.2015 (...) Natürlich ist es bitter, wenn Frauen nicht an den Verbesserungen bei der Mütterrente teilhaben können, weil sie Grundsicherung beziehen. Aber bei Fürsorgeleistungen des Staates gilt als Grundsatz immer, dass zuerst eigene Einkünfte bzw. (...)
Frage von Heinz O. • 02.01.2015
Antwort von Peter Tauber CDU • 09.09.2015 Sehr geehrter Herr Onasch,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 2. Januar 2015.
Frage von Ursula B. • 01.01.2015
Antwort von Carola Reimann SPD • 28.01.2015 (...) Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung sinkt der Beitragssatz für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ab 1. Januar 2015 von 15,5 Prozent auf 14,6 Prozent. (...)
Frage von Timo N. • 24.12.2014
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD Frage von Susanne T. • 23.12.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.01.2015 Sehr geehrte Frau Thönes,