Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 06.03.2026 von Christoph de Vries CDU

Der Referentenentwurf zur gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene wird auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.

Portrait von Nico Gunzelmann
Antwort 07.03.2026 von Nico Gunzelmann CDU

Die Äußerung, auf die Sie Bezug nehmen, war unangebracht und wäre so besser nie gefallen.

Portrait von Andreas Renner
Antwort ausstehend von Andreas Renner CDU
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 03.03.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Schutz der Art und die Sicherheit der Menschen müssen verantwortungsvoll zusammengedacht werden. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestätigt den Weg der Landesregierung, der zurecht auf Vorsicht setzt: Wenn es um gefährliche Situationen geht, dann muss man im Interesse der Sicherheit von Menschen handeln.