Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael L. • 25.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.10.2009 (...) Leider weiß ich nicht, wie Sie sich zur Wahl entschieden haben. Unabhängig davon ist die Frage der Verkehrstoten das entscheidende Argument.Ohne Tempolimit werden Geschwindigkeiten gefahren, die dazu führen, dass das Fahrzeug nicht bzw. nicht mehr beherrschbar ist. (...)
Frage von Uwe F. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Philipp R. • 25.09.2009
Antwort von Karin Maag CDU • 26.09.2009 (...) Ich werde mich aber,das kann ich garantieren, innerhalb meiner Fraktion dafür einsetzen. Sollte aus welchen Gründen auch immer Fraktionszwang vorgegeben werden gegen eine solche Entscheidung ( was ich mir Stand heute nicht vorstellen kann), muss ich mich dem anschließen. Ich werde aber immer meine eigene Meinung kenntlich machen. (...)
Frage von Rochus L. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Müller-Kallweit CDU Frage von Werner K. • 25.09.2009
Antwort von Erwin Lotter FDP • 06.10.2009 (...) vielen dank für Ihre Frage. Die Erreichtung einer Lärmschutzwand könnte sicherlich eine Entlastung darstellen. Sobald nach Abschluss der Regierungsbildung die Zuständigkeiten für verkehrspolitische Fragen geklärt sind, gebe ich Ihre Frage gerne an die entsprechenden Stellen weiter und setze mich für eine Lösung ein. (...)
Frage von Werner K. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Maria Hackl SPD