Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 13.08.2019

(...) Dieser Beschluss ist auch ein Ausdruck davon, dass das Thema nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in unserer Partei sehr leidenschaftlich und kontrovers diskutiert wird. Ich nehme Ihr Schreiben zum Anlass, noch einmal mit unseren Fachleuten darüber zu diskutieren und bedanke mich für Ihren Hinweis. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2019

(...) Sie sprechen es selbst an: Der Nahverkehr muss deutlich ausgebaut werden. Deswegen muss der erste Schritt sein, dass in neue S-Bahnstrecken, mehr Fahrzeuge und mehr Personal in den Verkehrsbetrieben investiert wird. Dafür hat der Bund in den letzten 20 Jahren jährlich nur 300 Millionen Euro übrig gehabt. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.11.2019

(...) Wir sind uns einig - der ÖPNV als ökologischere Alternative zum Motorisierten Individualverkehr muss gestärkt werden. Dazu gehört neben der Tarifgestaltung eine bessere Taktdichte, höhere Kapazitäten und ein engmaschigeres Netz. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 23.12.2019

(...) Die ab 2021 vorgesehene Abschaffung des Solidaritätszuschlags für über 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger stellt vor allem für Beziehende von kleineren und mittleren Einkommen eine wichtige Entlastung dar. (...)

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