Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.06.2016

(...) Die temporäre Seitenstreifenfreigabe (TSF) an der A8 zwischen AS Möhringen und AK Stuttgart bewirkt nachweislich eine Verbesserung der Verkehrsqualität. Um dies zu quantifizieren, wird derzeit eine wissenschaftliche Untersuchung von der Universität Stuttgart durchgeführt. (...)

Alexander Salomon
Antwort von Alexander Salomon
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.06.2016

(...) So war es für mich, obwohl man die Tendenz gekannt hat, besonders erschreckend zu erkennen, wie eng und mit welcher Intensität der Verfassungsschutz in den Ländern und im Bund mit der extremistischen Szene zusammengearbeitet hat in Form von so genannten V-Personen. Wie zwiespältig der Einsatz dieser Menschen, die aus der Szene kommen und in der Regel dort eine besondere Rolle inne haben, ist, hat man im Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg, dessen Mitglied ich war, gesehen. (...)

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