Thomas Mütze
DIE GRÜNEN

Frage an Thomas Mütze von Naarebfr Nßznaa bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

07. April 2010 - 23:33

Wie stehen Sie grundsätzlich zum Thema Volksentscheide auf Bundesebene? Und inwieweit ist Ihre persönliche Einstellung deckungsgleich mit Ihrer "Parteilinie"?

Mir ist durchaus klar, dass Volksentscheide kein Allheilmittel für die Demokratie sind und ja im konkreten Fall auch zu Problemen führen können. (Z.B. Minarette in der Schweiz)

Aber würde es in einer gefestigten Demokratie wie der unseren, aber mit sinkender Wahlbeteiligung und einer gewissen Politikverdrossenheit nicht dazu beitragen, dass sich die Bürger wieder etwas mehr für Demokratie und Politik interessieren und begeistern können?

In diesem Zusammenhang möchte ich Herrn Eifler zitieren:

„Das Vertrauen ins Volk ist einer der Eckpfeiler der Demokratie“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie.

In Meinungsumfragen äußern konstant zwischen 70 und 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, dass sie bei wichtigen Zukunftsfragen mitbestimmen wollen.

Wenn Sie grundsätzlich dagegen sind, hätte ich sehr gerne ein ausführliche Begründung von Ihnen für Ihre Haltung.

Wenn Sie grundsätzlich dafür sind, wann starten Sie eine entsprechende Gesetzesinitiative?"
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MFG Aßmann

Frage von Naarebfr Nßznaa
Antwort von Thomas Mütze
08. April 2010 - 12:31
Zeit bis zur Antwort: 12 Stunden 58 Minuten

Sehr geehrte Frau Aßmann,

als Mitglied von "Mehr Demokratie" bin ich überzeugt davon, dass das Mittel des Volks- und Bürgerentscheids sehr wohl der Politikverdrossenheit entgegenwirken könnte. Ich habe diese Einstellung auch auf jeder politischen Ebene die ich innehatte vertreten. Ich stehe damit auch klar in der Position, die meine Partei zu Volksentscheiden hat. Einer Einrichtung von Volksentscheiden auf Bundes- und Europaebene stehe ich daher aufgeschlossen gegenüber.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Mütze