Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Antwort Hallo Herr Laschet, im Jahr 2010 hat die Stadt Rheine einen Förderantrag zur Sozialen Stadt gestellt. Die Bürgermeisterin der Stadt Rheine (SPD) Frau Dr. Kordfelder hat dann Ende 2010 einen Haushalt ohne die Eigenmittel eingebracht.17. April 2012 (...) In dem geschilderten Fall braucht die Stadt Rheine keinStadttrong>Eigenanteil zu leisten. (...)
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, Tatsache ist, dass derzeit eine Bücherei nur dann Landesmittel bekommen kann, wenn es eine hauptamtliche Bibliothekarin mit mindestens 50% Beschäftigungsumfang gibt.02. April 2012
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, Tatsache ist, dass derzeit eine Bücherei nur dann Landesmittel bekommen kann, wenn es eine hauptamtliche Bibliothekarin mit mindestens 50% Beschäftigungsumfang gibt.02. April 2012 (...) Die Bibliotheken liegen der CDU sehr am Herzen. Aus diesem Grunde hat meine Fraktion in der vergangen Legislaturperiode den Entwurf zu einem Bibliothekengesetz in den Landtag eingebracht. (...)
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, Tatsache ist, dass derzeit eine Bücherei nur dann Landesmittel bekommen kann, wenn es eine hauptamtliche Bibliothekarin mit mindestens 50% Beschäftigungsumfang gibt.02. April 2012
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, im Jahr 2005 wurde die Bezahlung der NRW Landtagsabgeordneten während der Abgeordnetentätigkeit von 4.807 Euro auf 9.500 Euro verdoppelt.05. Februar 2012
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, durch Erlass vom 16.11.2011 hat die Gesundheitsministerin des Landes NRW, Frau Dr.16. Dezember 2011
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, in wenigen Tagen stimmt der Landtag über das neue Modell zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (des weiteren ÖRR) ab. Es gilt als relativ sicher, dass auch NRW dieses Vorhaben durchwinken wird.05. Dezember 2011
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, da Sie mir auf meine Anfragen ( 21. Sept. + 7.November 2011) per e-mail zu den Dichtigkeitsprüfungen bisher nicht geantwortet haben, versuche ich es jetzt auf diesem Weg.17. November 2011
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, Ende August ging ein offener Brief der "Laizistischen Sozis" an Sie und andere Mitglieder des Ausschusses zur Schulgesetznovelle, bezüglich der Rechtmäßigkeit des Gottesbezugs im Schulgesetz von NRW und der Gerechtigkeit s11. Oktober 2011 (...) In Artikel 7 der Verfassung Nordrhein-Westfalens werden die Grundsätze der Erziehung normiert. Hier wird der Gottesbezug verfassungsrechtlich festgelegt. Dies greift der Gottesbezug im Schulgesetz auf. (...)
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, warum sprechen sie sich für Eurobonds aus? Sollten Sie nicht eigentlich Schaden vom deutschen Volk abwenden?19. August 2011
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Laschet, wie vereinbaren Sie Ihren Wahlkampfeinsatz in Rheinland-Pfalz als Schattenkabinettler mit Ihren Pflichten als Landtagsabgeordneter in NRW? Schließlich bezahlen wir Steuerzahler in NRW Sie schließlich!02. Februar 2011 (...) ich bin nicht Mitglieder des Schattenkabinetts in Rheinland-Pfalz, sondern habe lediglich der Spitzenkandidatin Julia Klöckner ebenso wie Heiner Geißler und Friedrich Merz zugesagt, sie zu beraten. Die CDU in Rheinland-Pfalz ist sehr am Aufbau eines Generationen- und Integrationsministeriums interessiert und will von den guten Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen profitieren. (...)
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anArmin Laschet CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Laschet!01. Februar 2011 (...) Zu lange hat die Politik den realitätsnahen Umgang mit dem Thema Migration tabuisiert und darauf vertraut, dass sich die Dinge von selbst lösen würden. So wenig sich die Annahme realisierte, dass Gastarbeiter wieder in ihre Heimatländer zurückkehren, so wenig erfüllte sich der naive Traum einer funktionierenden Multi-Kulti-Gesellschaft, die Toleranz mit Beliebigkeit verwechselte. (...)