Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Dies sind alle Fragen, die in den 15 Jahren unseres Bestehens gestellt worden sind, und ggf. die Antworten der Politiker:innen darauf.
Frage an
David McAllister
CDU

(...) Heute Morgen habe ich in einem YouTube Video erfahren, Quelle ist eine Gemeinderatsitzung aus Osthessen, dass für den Monatswechsel August/Oktober ein bundesweiter zweiter Lockdown vorgesehen ist. (...)

Innere Angelegenheiten
05. August 2020

(...) Es würde mich freuen, wenn Sie mir dafür Ihre Mailadresse oder Postanschrift an david.mcallister@ep.europa.eu senden könnten. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
Frage an
Armin Schuster
CDU

(...) weshalb muss das Demonstrationsrecht eingeschränkt werden? (...)

Innere Sicherheit
05. August 2020

Es muss konsequent darauf geachtet werden, dass für jede Demonstration angemessene Hygieneschutzkonzepte vorliegen und dass von Veranstaltern überzeugend dargestellt werden kann, wie alle Veranstaltungsauflagen, beispielsweise Mindestabstand, Mund-Nasen-Bedeckung, Begrenzung der Teilnehmerzahlen, Verzicht auf Sprechchöre und anderes mehr, überhaupt eingehalten werden sollen.