Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 21.05.2013
Antwort von Inge Gräßle CDU • 04.06.2013 (...) Sie schreiben, Sie fühlen sich getäuscht, weil auf der einen Seite die Mittel nicht abgerufen, auf der anderen Seite es Unterfinanzierung gibt. Umgekehrt ist es richtig: Weil die Mittel (Verpflichtungen) jetzt abgerufen wurden und werden (teilweise durch alleinige Finanzierung durch den EU-Haushalt), können sie abfließen - und damit werden Kassenmittel gebraucht, um zu zahlen. (...)
Frage von Martin D. • 20.05.2013
Antwort von Renate Sommer CDU • 05.06.2013 (...) Eine zusammenfassende Liste mit den Inhalten und Ergebnissen der Studien, die auch von der Kommission immer wieder zitiert werden, haben wir aber leider noch nicht erhalten. Klar ist aber, dass insbesondere zum neuartigen Produkt der E-Zigarette noch nicht ausreichend Studien vorliegen um den Umgang mit diesen Produkten abschließend bewerten zu können. (...)
Frage von Thomas G. • 20.05.2013
Antwort von Georgios Chatzimarkakis ÖDP • 29.05.2013 (...) "SPAM" ist in der Tat ärgerlich, überflüssig und kann sogar Kosten verursachen. (...)
Frage von Manfred Willi R. • 19.05.2013
Antwort von Burkhard Balz CDU • 02.06.2013 (...) vielen Dank für Ihre Email vom 19. Mai 2013 bezüglich des Ölkännchenverbots. Ich kann Ihren Unmut sehr gut verstehen und würde Sie daher gerne näher über den aktuellen Sachstand informieren. (...)
Frage von Manfred Willi R. • 19.05.2013
Antwort von Matthias Groote SPD • 03.06.2013 (...) wie Sie mittlerweile sicherlich mitbekommen haben, hat die Europäische Kommission den Vorschlag zu versiegelten Olivenölflaschen - unter anderem auf Druck des Europäischen Parlaments - zurückgezogen. Ähnliche Vorstöße, etwa für Salz- oder Pfefferstreuer, sind mir nicht bekannt. (...)
Frage von Manfred Willi R. • 19.05.2013
Antwort von Godelieve Quisthoudt-Rowohl CDU • 23.05.2013 Sehr geehrter Herr Reichert,
gerne können Sie Ihre Anfrage direkt an mich senden.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Godelieve Quistoudt-Rowohl