Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 18.09.2017 von Siemtje Möller SPD

(...) Der SPD ist dieses Thema wichtig und wir streben deshalb in unserem Regierungsprogramm mehrere Schritte an, um diesen Bereich anzugehen. Drei Schritte, mit denen wir unsere Arbeit transparenter gestalten wollen sehen folgendes vor: (...)

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 18.09.2017 von Siemtje Möller SPD

(...) Ein Tierschutzlabel ist jedoch nur ein erster Schritt. Im Zusammenhang mit einem solchen Label muss auch das Tierschutzgesetz geändert und weiterentwickelt werden. Neben der Eindämmung der Massentierhaltung wollen wir im Zuge dieser Gesetzesänderung auch Eingriffe an Tieren aus rein wirtschaftlichen Gründen wie das Schnabelkürzen, das Kupieren von Schwänzen oder den Schenkelbrand bei Pferden verbieten. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort 25.08.2017 von Karin Strenz CDU

(...) Ich wünsche dem neuen Unternehmen „Wismar Pellets“ eine erfolgreiche Entwicklung, weil damit gerade wichtige Arbeitsplätze in unserer Region verbunden sind. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort 31.08.2017 von Thomas Feist CDU

(...) Die Bedenken gegen den Freihandel sind aus meiner Sicht auch weiterhin haltlos, da die Zusage, deutsche und europäische Standards durchzusetzen von vertrauenswürdigen Stellen zugesichert wurde. Vertrauen ist eine der Hauptwährungen im politischen Prozess und das Parlament fungiert diesbezüglich als „Währungshüter“. (...)

Portrait von Andreas Lichert
Antwort 18.08.2017 von Andreas Lichert AfD

(...) „Das Recht auf legale Zugangswege“ gibt es nicht und es auch nicht wünschenswert, da es am obengenannten, grundsätzlichen Problem nichts ändern würde. In deren Genuss kämen nur die Bessergestellten, niemals aber die Ärmsten der Armen, denen unsere Solidarität wirklich gebührt. (...)

Portrait von Hans Joachim Schabedoth
Antwort 16.08.2017 von Hans Joachim Schabedoth SPD

(...) Es müssen legale Migrationswege für Asylsuchende geschaffen und Fluchtursachen bekämpft werden. Ich bin auch der Ansicht, dass wir uns in der kommenden Wahlperiode mit einer Reform unserer Asyl- und Flüchtlingspolitik auseinandersetzen müssen – auch auf europäischer Ebene, denn wie Sie zurecht schreiben, isolierte Maßnahmen einzelner Länder werden die Probleme nicht nachhaltig lösen können. (...)