Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Christina Schwarzer
Antwort von Christina Schwarzer
CDU
• 04.09.2013

(...) 5. Ich bin entsetzt darüber, dass in Russland per Gesetz Hetze gegen Lesben und Schwule betrieben wird. Eine Veränderung dieser Situation von „außerhalb“ erscheint mir schwer zu erreichen, m.E. (...)

Frage von Kirsten von S. • 20.08.2013
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 26.08.2013

(...) Natürlich ist und bleibt der Umgang mit schwierigen Jugendlichen eine wichtige staatliche Aufgabe. In Hamburg kommt die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) dieser Aufgabe nach. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 27.08.2013

(...) Wir setzen uns für eine Öffnung und Stärkung der repräsentativen Demokratie ein. Dazu wollen wir mit der Einführung des Bürgerplenarverfahrens, eines fakultativen Gesetzesreferendums und der verfassungsrechtlichen Verankerung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden eine entsprechende Grundlage schaffen. Dabei ist klar, dass für solche Verfahren genaue Anforderungen definiert werden müssen, etwa bei der Größenordnung der Unterstützung. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 18.09.2013

(...) vielen Dank für die Zusendung Ihrer Fragen zur Gesprächspsychotherapie. (...) Die SPD erachtet die Gemeinsame Selbstverwaltung als einen tragenden Pfeiler der Entscheidungsfindung in unserem Gesundheitssystem. Um diese Form der Entscheidungsfindung werden wir von vielen Ländern beneidet, da sie den Staat entlastet und die Entscheidung - zum Beispiel über neue Therapiemethoden – direkt in die Hände der Akteure im Gesundheitssystem selbst legt: Kassen, Ärzte und das unter Beratung von PatientInnenorganisationen. (...)

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