Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten S. • 23.05.2016
Antwort von Edelgard Bulmahn SPD • 03.06.2016 (...) Ich habe nicht an der Abstimmung teilgenommen, weil ich der Meinung bin, dass private Kampagnenplattformen wie change.org der falsche Weg sind, um Petitionen an den Bundestag zu richten. Außerdem wäre es etwas absurd, wenn ich eine Petition an mich selbst richte. (...)
Frage von Nadine H. • 23.05.2016
Antwort von Mark Helfrich CDU • 30.05.2016 (...) Wie ich in meiner Antwort auf die Frage einer einkommens- und vermögensunabhängigen Zahlung der Eingliederungshilfe erläutert habe, vertrete ich die Auffassung, dass die bestehenden Vermögens- und Einkommensgrenzen deutlich nach oben angepasst werden müssen, da sie nicht mehr zeitgemäß sind. Die Eingliederungshilfe darf nicht länger zur Armutsfalle werden. (...)
Frage von Nadine H. • 23.05.2016
Antwort ausstehend von Tobias Zech CSU Frage von Nadine H. • 23.05.2016
Antwort von Oliver Wittke CDU • 09.06.2016 (...) Die heute geltenden Grenzen bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen sind überholt. Die Eingliederungshilfe darf nicht länger eine Armutsfalle sein. Hier wollen wir deutliche Verbesserungen erreichen. (...)
Frage von Bruno B. • 23.05.2016
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 24.05.2016 (...) Zur Sache: Natürlich ist zurzeit die Besorgnis der Bevölkerung in Folge des in der Kriminalstatistik nachgewiesenen Anstiegs von Delikten in fast allen Bereichen sehr hoch. Dieses wird oftmals mit der Flüchtlingspolitik des vergangenen Jahres begründet und leider die Verunsicherung der Menschen genutzt, um Themen in den Medien möglichst reißerisch zu vermitteln. Deswegen ich bitte Sie noch einmal einen Blick auf die Zeitangaben in der Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung zu werfen. (...)
Frage von Franz K. • 22.05.2016
Antwort von Karamba Diaby SPD • 31.05.2016 (...) Seit 1990 wurden verschiedene Gesetze verabschiedet und Maßnahmen initiiert, die Menschen, die unter dem DDR-Regime gelitten haben, entschädigen sollen. (...) Oder wie von Ihnen angesprochen: Opfer des systematischen, von staatlicher Seite initiierten Dopings können Entschädigungszahlungen erhalten. (...)