Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred H. • 26.05.2016
Antwort von Lothar Binding SPD • 27.05.2016 (...) Diese Menschen sind innerlich auf Flüchtlinge vorbereitet, haben die kulturelle Kompetenz, Menschen aus anderen Kulturen willkommen zu heißen. Kanzlerin Merkel hat in Folge ihrer strukturellen Entscheidungsschwäche zu viele Flüchtlinge in zu kurzer Zeit ohne jede Vorbereitung durch falsche Signale (Handyfoto etc.) „eingeladen“. Von Willkommenskultur zu reden und Willkommenskultur zu leben, sind zwei unterschiedliche Qualifikationen. (...)
Frage von Rainer L. • 26.05.2016
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.06.2016 (...) Viele Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen klingen erstmal attraktiv, weil sie Bürokratieabbau vorantreiben und Existenzängste vermindern sollen. Teilhabe an unserer Gesellschaft bedeutet jedoch mehr. (...)
Frage von Jens S. • 26.05.2016
Antwort von Gabi Weber SPD • 19.07.2016 (...) Das hieße nämlich, dass ein Besserverdienender den gleichen Betrag zahlen würde, wie ein Geringverdiener. Die Beitragsbemessungsgrenze markiert das Maximum, bis zu dem in den Sozialversicherungen Beiträge erhoben werden. Der über diesen Grenzbetrag hinausgehende Teil eines Einkommens ist beitragsfrei. (...)
Frage von Markus L. • 25.05.2016
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 31.05.2016 (...) In der Tat hat die Digitalisierung und Technologisierung Einzug in all unsere Lebensbereiche gehalten und wird sich zunehmend fortsetzen. Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich sehr ausführlich mit diesen und den damit verbundenen Konsequenzen, wie beispielsweise im Rahmen des Projektes „Mensch-Maschine-Entgrenzungen“ oder auch des Vertiefungsprojektes „Robotik und assistive Neurotechnologien in der Pflege — gesellschaftliche Herausforderungen“, welche beim Büro für Technikabfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) angesiedelt und von den entsprechenden Ausschüssen (Ausschuss Digitale Agenda sowie Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung) initiiert worden sind. (...)
Frage von Markus L. • 25.05.2016
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.05.2016 (...) Die Digitalisierung der Gesellschaft und die Entwicklung und Nutzung Künstlicher Intelligenz sind Themen, die in unserem Leben tagtäglich an Bedeutung hinzugewinnen und mit denen sich die Politik rechtzeitig intensiv auseinandersetzen muss. Wir Grüne sehen darin riesige Chancen, etwa praktische Erleichterungen für Verbraucherinnen und Verbraucher und einen Wachstumsmotor für die Wirtschaft. (...)
Frage von Markus L. • 25.05.2016
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 27.05.2016 (...) Das wird auch die Arbeitswelt nachhaltig verändern. Daher brauchen wir für Algorithmen und Künstliche Intelligenz Grundregeln, die Grenzen setzen. Algorithmen müssen demokratisch kontrollierbar bleiben. (...)