Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albrecht von W. • 20.12.2009
Antwort von Josef Rief CDU • 19.05.2010 (...) In den parlamentarischen Beratungen haben wir diese Maßnahme intensiv geprüft und dabei alle Hinweise und Argumente einbezogen. Nach Abwägung aller Umstände haben wir uns für diese Maßnahme entschieden, weil wir damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Hotel- und Gastronomiegewerbes im erforderlichen Umfang stärken. Bitte bedenken Sie, dass der ganz überwiegende Teil der europäischen Mitbewerber des deutschen Hotel- und Gastronomiegewerbes hier bereits ermäßigte Mehrwertsteuersätze erhebt. (...)
Frage von Jens F. • 20.12.2009
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 05.01.2010 Sehr geehrter Herr Friedrichs,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, die sich an meine persönlichen Kontaktdaten wenden, bekommen selbstverständlich eine Antwort.
Frage von Helga S. • 20.12.2009
Antwort von Heike Brehmer CDU • 11.01.2010 (...) Ich bin davon überzeugt, dass die derzeit geltenden Regelsätze einer Revision unterworfen werden sollten. In der Diskussion dazu wird die Forderung nach eigenen Hartz-IV-Sätzen für Kinder immer lauter. Ich unterstütze diese Forderungen ausdrücklich. (...)
Frage von Michael S. • 20.12.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 26.01.2010 (...) Ihre Fragen zum Sorgerecht werden wir mit Ihnen (siehe Terminänderung) am 15. Februar 2010 um 18 Uhr im Siegerlandzimmer der Siegerlandhalle diskutieren und beantworten. (...)
Frage von Holger K. • 19.12.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von Wolf W. • 19.12.2009
Antwort von Martin Lindner FDP • 15.09.2010 (...) International muss darüber nachgedacht werden, ob es ein Weiter-so im Verhandlungsprozess geben kann. Die G20 sollte eine stärkere Rolle bekommen. Schon vor den UN-Vertragsstaatenkonferenzen muss sie einen effizienteren Interessenausgleich zwischen den Industrie- und Schwellenländern liefern. (...)