Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard T. • 14.12.2010
Antwort von Carsten Sieling SPD • 27.01.2011 (...) ich bin für die Einführung von Eurobonds, wie sie der Volkswirt Jakob von Weizsäcker vorgeschlagen hat. Sein Modell sieht vor, dass die Staatsschulden als europäi-scher "Blue Bond" mit gemeinsamer Haftung des europäischen Steuerzahlers nur bis maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausgegeben werden dürfen. (...)
Frage von Reinhard T. • 14.12.2010
Antwort von Carsten Schneider SPD • 20.12.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe meine Position zum Thema Euro-Krise und Eurobonds in einem Gastbeitrag "Die Lösung heißt Europa" für die Süddeutsche Zeitung dargelegt, den Sie hier finden: (...)
Frage von Andreas E. P. • 14.12.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 21.12.2010 (...) Wir haben kritisiert, dass sicherheitsrelevante Daten nicht genügend gesichert wurden. Moderner Datenschutz ist eine Gratwanderung zwischen allgemeiner Handlungsfreiheit und der Freiheit der Presse einerseits und der informationellen Selbstbestimmung des Einzelnen andererseits. (...)
Frage von Henrik W. • 14.12.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Axel K. • 14.12.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.01.2011 (...) Ich weiß nicht welche Sozialausgaben der Minister Schäuble für Griechenland zusammengerechnet hat. Aber dazu gehören wohl wesentliche Teile der Ausgaben für Krankenbehandlung, für Renten und Pensionen, die über dem Grundeinkommen liegen, möglicherweise auch für Kindergärten und andere soziale Einrichtungen. (...)
Frage von Jochen H. • 14.12.2010
Antwort ausstehend von Ulrich Petzold CDU