Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter K. • 21.01.2011
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.02.2011 (...) Leider kann ich Ihre offensichtliche Begeisterung für eine Abschaffung von Abschreibungen überhaupt nicht teilen. (...) Da unser Steuersystem auf dem Netto-Prinzip beruht, hätte ein Abschaffung von Abschreibungen für unseren Staatshaushalt katastrophale Folgen. (...)
Frage von Thomas S. • 21.01.2011
Antwort von Jens Koeppen CDU • 25.01.2011 (...) Das Bundestagspräsidium sowie der Ältestenrat haben sich mehrheitlich darauf verständigt, dass beim Dienst im Sitzungsvorstand die angesprochene angemessene Kleidung für die Schriftführer Standard sein sollte. Als Obmann der Schriftführer des Deutschen Bundestages habe ich diesen Wunsch entsprechend an meine Kolleginnen und Kollegen weitergegeben. (...)
Frage von Andreas K. • 20.01.2011
Antwort von Peter Weiß CDU • 21.02.2011 (...) Aufgrund der Erfahrungen der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde das Bewusstsein für die Notwendigkeit eines soliden Ordnungsrahmens geschärft. Finanzprodukte, Geldpolitik und Risikovorsorge brauchen einen strengen Ordnungsrahmen. (...)
Frage von Karl S. • 20.01.2011
Antwort von Daniel Bahr FDP • 17.02.2011 (...) Mitglieder von Krankenkassen, die einen Zusatzbeitrag erheben, haben aber die Möglichkeit, die Belastung zu vermeiden, indem Sie zu einer Krankenkasse wechseln, die einen solchen nicht erhebt. Die Entscheidung steht jedem Mitglied grundsätzlich frei. (...)
Frage von Anna S. • 20.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 01.02.2011 (...) In dem jüngst vom KlimaCampus Hamburg vorgelegten Klimabericht für die Metropolregion Hamburg werden Sturmfluten in Hamburg bis 2030 voraussichtlich nur unerheblich höher auflaufen, bis zum Ende des Jahrhunderts könnten diese aber deutlich höher ausfallen. Darauf muss so reagiert werden, damit die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburg gewährleistet ist. (...)
Frage von Dustin S. • 20.01.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.01.2011 (...) Ich werde über Ihren Vorschlag nachdenken. (...)