Frage von Bernd G. • 29.01.2011
Antwort von Peer Steinbrück SPD • 31.01.2011
Sehr geehrter Herr Giering,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger R. • 29.01.2011
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 31.01.2011
Sehr geehrter Herr Radecke,
Frage von Rainer H. • 29.01.2011
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Frage von Rainer H. • 29.01.2011
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 04.02.2011
Sehr geehrter Herr Hoppenstedt,
Frage von Rainer H. • 29.01.2011
Antwort ausstehend von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Rainer H. • 29.01.2011
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.03.2011
(...) das Verhalten, sich bei Abstimmungen der Stimme zu enthalten, ist ein legitimes und wohl begründetes demokratisches Recht, Ablehnungen oder je nach Zusammenhang auch Zustimmungen aufgrund inhaltlicher Differenzen zum Ausdruck bringen zu können. Die Sphäre der politischen Entscheidungen besteht wie das reale Leben nicht nur aus schwarz und weiß. Unsere Enthaltung gegenüber dem Afghanistan-Antrag der Bundesregierung haben wir inhaltlich und mit klaren eigenen Vorstellungen zur Fortsetzung des UN-Mandats in Afghanistan sehr wohl begründet. (...)