Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf W. • 22.02.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 28.02.2011 (...) Ob die Person tatsächlich über fachliche Fertigkeiten verfügt, das würden die Kunden erst erfahren, wenn die Arbeit recht oder auch schlecht erledigt wäre. Die Handwerksordnung dient daher auch dem Verbraucherschutz. Wenn Sie in Deutschland einen Elektriker anfordern, dann wissen sie auch, dass eine qualifizierte und umfassend ausgebildete Fachkraft kommt. (...)
Frage von Rolf L. • 22.02.2011
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 26.02.2011 (...) Jeder PKV-Versicherte kann im Umfang des Basistarifs unter Beibehaltung aller Rechte im Rahmen der üblichen Kündigungsfristen zwischen den Unternehmen wechseln. Diese Maßnahmen bewirken, dass die lt;stronggt;PKVlt;/stronggt; zumindest zu einem Mindestmaß an interner Solidarität gezwungen wird und diejenigen Menschen, die zum Beispiel nach jahrelanger Mitgliedschaft in der PKV ihre Beiträge vorübergehend nicht mehr bezahlen können, ihren Versicherungsschutz nicht mehr verlieren. Die gesetzliche Grundlage dafür hat die SPD in der damaligen Regierung geschaffen. (...)
Frage von Michael L. • 22.02.2011
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 01.03.2011 (...) Die FDP hatte sich für weitgehendere Hinzuverdienstmöglichkeiten eingesetzt, um stärkere Anreize zu setzen. Die von der FDP vorgeschlagenen Modelle finden Sie im Leitantrag „Für faire Finanzbeziehungen zwischen Bürger und Staat. (...)
Frage von Michael S. • 22.02.2011
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 03.03.2011 (...) Ich kann nur von meinen persönlichen Erfahrungen berichten und mitteilen, dass ich Karl-Theodor zu Guttenberg immer als zuverlässigen, sehr kollegialen sowie zu seinem Wort stehenden Kollegen kennengelernt habe. Ich bedauere seinen Rücktritt. (...)
Frage von Isabell N. • 22.02.2011
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Carsten A. • 22.02.2011
Antwort von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.03.2011 (...) Die Bundesregierung hat mit der Vertragsänderung zum A400M einen großen Fehler begangen. Sie hat einen eindeutigen Vertrag, der von der Industrie nicht eingehalten wurde, einseitig aufgeweicht und ist zu gewaltigen Mehrausgaben bereit. (...)