Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus Z. • 17.04.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.06.2011 (...) Die Argumente der sogenannten Klimaskeptiker wurden zigfach widerlegt. Wir orientieren uns lieber an den gesicherten Erkenntnissen zum Klimawandel, wie sie in den regelmäßigen Berichten des UN-Weltklimarats (IPCC) dokumentiert sind. Deren Kernaussage ist eindeutig: die in den letzten Jahrzehnten beobachtbare Erwärmung geht auf den Menschen zurück. (...)
Frage von Thomas M. • 17.04.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 07.06.2011 (...) Eine Konsequenz aus der vom Bundeskartellamt kritisierten Praxis der Preisgestaltung an deutschen Tankstellen können zum Beispiel gesetzliche Verschärfungen sein. Die schwarz-gelbe Koalition steht ohnehin vor der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung. (...)
Frage von Georg O. • 17.04.2011
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 18.04.2011 Sehr geehrter Herr Osburg,
über die Internetplattform "Abgeordnetenwatch" wurde mir Ihre Anfrage vom 17.04.2011 zugeleitet. Nachfolgend möchte ich Ihnen kurz erläutern, warum ich eine Beantwortung über dieses Forum grundsätzlich ablehne.
Frage von Georg O. • 17.04.2011
Antwort von Peter Tauber CDU • 05.07.2011 (...) Ohne die Kirchensteuer könnten viele dieser Angebote nicht mehr fortbestehen, da die meisten von ihnen zu erheblichen Teilen durch Mittel aus der Kirchensteuer unterstützt werden. Das Wegbrechen dieser Gelder, die durch die Haushaltspläne der Kirchen gezielt und transparent eingesetzt werden, würde jedoch nicht dazu führen, dass die eingesparten finanziellen Mittel der Bundesregierung zur Verfügung stehen würden, da Kirche und Staat zwar kooperieren, sonst allerdings als zwei eigenständige Organisationen agieren, weshalb kirchliche Gelder nicht automatisch übertragbar wären. (...)
Frage von Wolf Michael K. • 17.04.2011
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 19.05.2011 Sehr geehrter Herr Kröger,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Da Ihre Mail-Adresse aufgrund früherer Anfragen bereits bekannt ist, habe ich mir vorhin erlaubt, Ihnen direkt auf diesem Wege zu antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Wolf Michael K. • 17.04.2011
Antwort von Joachim Spatz FDP • 20.04.2011 Sehr geehrter Herr Kröger,