Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie aus dem Bericht der Kommission aus dem Herbst des vergangenen Jahres hervorgeht, sind wir uns nicht nur der Vorteile der künstlichen Intelligenz (KI) bewusst, sondern eben auch der Risiken und Gefahren. In bestimmten Bereichen gibt es schon eine Regulierung von KI. Ich bin aber der Meinung, dass es in Zukunft einen weiteren Rahmen für den Einsatz von KI braucht. (...)

(...) Die Regelungen sind hart und häufig unbefriedigend, aber wir müssen uns weiterhin gegen das Virus zur Wehr setzen. (...)

(...) Der Präsenzunterricht wird zunächst für Schüler wieder eingeführt, auf deren berufliche Zukunft die derzeitigen Maßnahmen den unmittelbarsten Einfluss haben.  (...)

(...) Dennoch stimmen wir Ihnen vollends zu, dass ein solcher Schritt nötig ist. (...)

(...) Anfang dieses Jahres erreichten wir neue Höchststände bei stationär behandelten Patienten. Zudem bereitet die mutierte Version des Virus große Sorgen. (...)

(...) Es braucht daher eine öffentliche digitale Infrastruktur sowie ein hartes Kartellrecht gegen die Big Tech Konzerne. (...)

(...) Nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung ist grundsätzlich das Verlassen der Wohnung nur mit triftigem Grund erlaubt. (...)

(...) Gleichwohl bleibt es unser Ziel für die nächste Legislaturperiode das Gesetz zu einem zeitgemäßen Transparenzgesetz weiterzuentwickeln und so ihrem Anliegen Abhilfe zu verschaffen. (...)

(...) Für Ihre Unterstellung eines irregulären Einflusses auf die Erkenntnisse und Expertise von den Ihnen genannten Personen gibt es keine Anzeichen. (...)

(...) Die Überlegungen zur flächendeckenden Einführung biometrische Gesichtserkennung auf Grundlage algorithmischer Verfahren stellt diese rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit in Frage und droht die relative Anonymität öffentlicher Räume nachhaltig zu gefährden oder gar zu beenden. (...)

(...) Nur wenn die sogenannte 7-Tage-Inzidenz über den Wert von 200 steigt, kommt es zu einer Einschränkung auf einen Bewegungsradius von 15 km (...)

(...) Was es mit dem Graffiti in Cannstatt auf sich hat, würde mich auch interessieren ;) (...)

(...) Wohnen muss als Teil der Daseinsvorsorge begriffen werden und entsprechend sind unsere Bemühungen den Wohnungsmarkt aus der Marktlogik rauszuholen. (...)

(...) Kritik an den Kündigungsfristen im Öffentlichen Dienst (...)

(...) Ihre berechtigten Beispiele zeigen deutlich, dass die bislang getroffenen Maßnahmen das Leben der Bürger vor enorme Herausforderungen stellt. (...)

(...) Wir befinden uns derzeit in einer Pandemie, deren Verlauf, Schwere, Weiterverbreitung niemand wirklich einschätzen kann (...)

(...) Deshalb fordere ich, dass Deutschland so viele Leute aufnimmt, wie jetzt durch Angebote von Städten und Ländern aufgenommen werden können. (...)

(...) Die Grundschülerinnen und -schüler werden nun auch in Niedersachsen zunächst im Szenario C (Distanzlernen vom 11.01.-18.01.2021 (...)

(...) An festen Sitzplätzen im Unterricht gilt damit keine Pflicht zum Tragen einer MNB. (...)

(...) durch die aktuellen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin und die Umsetzung dieser durch das Niedersächsische Kultusministerium, haben sich die Vorzeichen Ihrer Anfrage in den letzten Stunden verändert. (...)

(...) An festen Sitzplätzen im Unterricht gilt damit keine Pflicht zum Tragen einer MNB (...)

(...) Die Grundschülerinnen und -schüler werden nun auch in Niedersachsen zunächst im Szenario C (Distanzlernen vom 11.01.-18.01.2021) und anschließend im Szenario B (Wechselunterricht bis zunächst zum Ende des ersten Schulhalbjahres) unterrichtet. (...)

(...) Ihre Frage richtet sich jedoch thematisch an das Bundesgesundheitsministerium. (...)

(...) Eine zusätzliche Ehrenerklärung würde jedoch keinen bedeutenden Vorteil bringen, da eine solche Erklärung auch rechtlich keine weitere Wirkung haben würde. (...)