Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe K. • 04.12.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.12.2007 (...) Tatsächlich werden ab 2009 in diesen Fonds zunächst alle gesetzlich Versicherten und deren Arbeitgeber einen einheitlichen prozentualen Beitragssatz einbezahlen. Die Krankenkassen bekommen dann aus dem Gesundheitsfonds Geld, um ihre Versicherten zu versorgen. Da die Geldzuweisungen sich genauer an den Risiken (wie z.B. Alter, Geschlecht und Gesundheitszustand) orientieren, als der heutige Ausgleich, wird der Wettbewerb zielgenauer. (...)
Frage von Uwe H. • 04.12.2007
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 05.12.2007 Sehr geehrter Herr Horstmann,
Frage von Klaus N. • 04.12.2007
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 10.04.2008 (...) genügend hohe Ersparnisse und genügend freie Zeit verfügen, um „nebenbei“ ein Mandat auszuüben. Wenn wir das nicht wollen, dann brauchen wir eine Abgeordnetenentschädigung, die den Abgeordneten die unabhängige Ausübung ihres Mandats sichert. (...)
Frage von Mario E. • 04.12.2007
Antwort von Katja Mast SPD • 10.12.2007 Sehr geehrter Herr Effenberger,
Frage von Andreas E. • 04.12.2007
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 06.12.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Peter T. • 04.12.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.12.2007 (...) Ich glaube, es geht um einen tiefen Ansatz gegen links, der sich bei der Beobachtung widerspiegelt. Wir haben uns von der SED und dem Unrecht in der DDR mehrfach und deutlich losgesagt. Aber das Bundesamt will das gar nicht zur Kenntnis nehmen. (...)