Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.12.2007

(...) Tatsächlich werden ab 2009 in diesen Fonds zunächst alle gesetzlich Versicherten und deren Arbeitgeber einen einheitlichen prozentualen Beitragssatz einbezahlen. Die Krankenkassen bekommen dann aus dem Gesundheitsfonds Geld, um ihre Versicherten zu versorgen. Da die Geldzuweisungen sich genauer an den Risiken (wie z.B. Alter, Geschlecht und Gesundheitszustand) orientieren, als der heutige Ausgleich, wird der Wettbewerb zielgenauer. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 10.04.2008

(...) genügend hohe Ersparnisse und genügend freie Zeit verfügen, um „nebenbei“ ein Mandat auszuüben. Wenn wir das nicht wollen, dann brauchen wir eine Abgeordnetenentschädigung, die den Abgeordneten die unabhängige Ausübung ihres Mandats sichert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 07.12.2007

(...) Ich glaube, es geht um einen tiefen Ansatz gegen links, der sich bei der Beobachtung widerspiegelt. Wir haben uns von der SED und dem Unrecht in der DDR mehrfach und deutlich losgesagt. Aber das Bundesamt will das gar nicht zur Kenntnis nehmen. (...)

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