Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 17.12.2007

(...) Hierzu dient beispielsweise die Stärkung der Task Force Veterinärwesen oder der Ausbau des Kommunikations- und Informationssystems GeViN, um Missbräuche früher und transparenter begegnen zu können. Das Problem der Gammelfleischskandale besteht oftmals darin, dass Fleisch umdeklariert wird. Dieser Handlung kann aus meiner Sicht durch das Einfärben des Fleisches wirkungsvoll entgegengetreten werden. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 12.12.2007

(...) Ich stimme Ihnen zu: Die Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen von dem, was sie sich erarbeiten, ordentlich leben können. Die Bundesregierung beklagt, dass den Bürgerinnen und Bürgern nicht genug übrig bleibt. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 19.12.2007

(...) Die medizinisch notwendige Versorgung mit Sehhilfen ist in der Regel preiswert zu erhalten und auch gut planbar. Eine unvertretbare finanzielle Belastung der Versicherten durch die Einschränkung der Leistungspflicht für gesetzliche Krankenkassen ist daher im Allgemeinen nicht anzunehmen. (...)

Frage von Wolfgang P. • 06.12.2007
Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 20.12.2007

(...) Die Überlegung einer Abschaffung der Kfz - Steuer und einer entsprechenden Erhöhung der Mineralölsteuer, wie Sie es vorschlagen, erscheint bei erster Betrachtung durchaus interessant. In diesem Zusammenhang ist aber auch zu sehen, dass durch die Erhöhung der Mineralölsteuer der Tanktourismus zunehmen und Berufspendler belastet würden. (...)

Antwort von Pascal Schwedhelm
FREIE WÄHLER
• 07.12.2007

(...) In Mingerode haben wir ja in diesem Jahr zum ersten Mal unser "Benefiz-Musik-Festival" gestartet, welches wir nächstes Jahr auch wiederholen werden. Ähnliche Aktionen sind auch für Duderstadt denkbar. Auf diesem Wege muss man sich auch überlegen, welche Möglichkeiten den Jugendlichen (oder auch den Älteren) für die abendliche Freizeitgestaltung gegeben werden. (...)

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