Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut W. • 06.12.2007
Antwort von Christian Wulff CDU • 17.12.2007 (...) Hierzu dient beispielsweise die Stärkung der Task Force Veterinärwesen oder der Ausbau des Kommunikations- und Informationssystems GeViN, um Missbräuche früher und transparenter begegnen zu können. Das Problem der Gammelfleischskandale besteht oftmals darin, dass Fleisch umdeklariert wird. Dieser Handlung kann aus meiner Sicht durch das Einfärben des Fleisches wirkungsvoll entgegengetreten werden. (...)
Frage von Wolfgang K. • 06.12.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 12.12.2007 (...) Ich stimme Ihnen zu: Die Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen von dem, was sie sich erarbeiten, ordentlich leben können. Die Bundesregierung beklagt, dass den Bürgerinnen und Bürgern nicht genug übrig bleibt. (...)
Frage von heinz b. • 06.12.2007
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Wolfgang P. • 06.12.2007
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 19.12.2007 (...) Die medizinisch notwendige Versorgung mit Sehhilfen ist in der Regel preiswert zu erhalten und auch gut planbar. Eine unvertretbare finanzielle Belastung der Versicherten durch die Einschränkung der Leistungspflicht für gesetzliche Krankenkassen ist daher im Allgemeinen nicht anzunehmen. (...)
Frage von Wolfgang P. • 06.12.2007
Antwort von Andreas Storm CDU • 20.12.2007 (...) Die Überlegung einer Abschaffung der Kfz - Steuer und einer entsprechenden Erhöhung der Mineralölsteuer, wie Sie es vorschlagen, erscheint bei erster Betrachtung durchaus interessant. In diesem Zusammenhang ist aber auch zu sehen, dass durch die Erhöhung der Mineralölsteuer der Tanktourismus zunehmen und Berufspendler belastet würden. (...)
Frage von Nils U. • 06.12.2007
Antwort von Pascal Schwedhelm FREIE WÄHLER • 07.12.2007 (...) In Mingerode haben wir ja in diesem Jahr zum ersten Mal unser "Benefiz-Musik-Festival" gestartet, welches wir nächstes Jahr auch wiederholen werden. Ähnliche Aktionen sind auch für Duderstadt denkbar. Auf diesem Wege muss man sich auch überlegen, welche Möglichkeiten den Jugendlichen (oder auch den Älteren) für die abendliche Freizeitgestaltung gegeben werden. (...)