Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hallo Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihr Interesse.

(...) Klasse für alle Schülerinnen und Schüler.. Erhebungen und Untersuchungen zeigen seit Jahren, dass das gegenwärtige mehrgliedrige Schulsystem sozial ungerecht ist, Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund benachteiligt und insgesamt nicht in der Lage ist, eine ausreichend individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler zu leisten. Die neunjährige Schule umfasst ausdrücklich auch Kinder mit besonderem Förderbedarf, die nach Möglichkeit in den Regelschulbetrieb integriert werden sollen Im Anschluss an diese gemeinsamen 9 Jahre würde sich eine Art Oberstufe, ähnlich der heutigen gymnasialen Oberstufe anschließen. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Rösch,

(...) Diese unterschiedliche Besteuerung von Diesel- und Benziner-Kfz erklärt sich aus der differenzierten Belastung durch die Energiesteuer (früher: Mineralölsteuer). Die Mineralölsteuer wurde vor einigen Jahren mehrfach unterschiedlich stark angehoben. (...)

(...) 10 Cent pro Liter – so findet dieser seine Ursache allein in der marktwirtschaftlichen Entwicklung und der steigenden Nachfrage nach Dieselkraftstoff. Der Unterschied in der Belastung durch die Energiesteuer hat sich dabei nicht verändert. Er beträgt 18 Cent pro Liter. (...)

(...) Aus gesundheitlichen Gründen ist deshalb eine steuerliche Subvention von Diesel gegenüber Benzin abzulehnen, solange Diesel-Pkw mehr Schadstoffe ausstoßen als Benzinfahrzeuge. Eine Möglichkeit, Kosten zu sparen, besteht im Einbau eines Rußpartikelfilters. (...)