Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2008

(...) Die Behauptungen von kemalistischen Nationalisten, die alte Türkei sei ein säkularer Staat, haben nie gestimmt. Insbesondere nach dem Militärputsch Anfang der 80er Jahre wurde in der Türkei eine Art Staatsreligion erschaffen, die über allen anderen Religionsgemeinschaften steht. Dies ist ein unhaltbarer und inakzeptabler Zustand, wenn die Türkei Mitglied der EU werden soll. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 03.04.2008

(...) Die durch das Wahlergebnis von 2005 erzwungene Große Koalition auf Bundesebene lässt sich mit einer eventuellen Koalition mit der Linkspartei in Hessen nicht vergleichen. (...) Weil als Voraussetzung einer Koalition zuvörderst die Verlässlichkeit des Partners kommt, ist die Linkspartei in den alten Bundesländern und auf Bundesebene für Bündnisse mit der SPD ungeeignet. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 27.03.2008

(...) Im Übrigen wird der Sport einfach überschätzt, wenn man erwartet, durch ihn ein Problem wie die Tibet-Frage zu lösen, an dem sich die Weltpolitik seit 60 Jahren vergeblich abgemüht hat. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 28.03.2008

(...) Katajun Amirpur versucht, linguistisch auszuloten, was der iranische Präsident am 26.10.05 wirklich gesagt hat. In der Süddeutschen heißt es, unabhängig von seiner direkten Rede auf jener Konferenz, dass „Ahmadinedschad dumm, unverschämt und rassistisch über Israel spricht.“ Darüber hinaus wissen Sie, dass der UN-Sicherheitsrat bei einer Stimmenthaltung eines nicht-ständigen Mitglieds kürzlich erneut den Sanktionskurs gegenüber der Islamischen Republik Iran verschärft hat, weil die Zweifel der IAEO mit dem Blick auf die möglichen militärischen Gefahren des atomaren Entwicklungsprogramms nicht ausgeräumt werden konnten. Meine Antwort auf die Frage des Interviewers bezog sich auf eben diesen gefährlichen Kurs, der auch im Iran nicht unumstritten ist. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 07.04.2008

(...) Riskante Freisetzungsversuche (z.B. mit dem nicht koexistenzfähigen Raps) lehnen wir ab! Auch bei Freisetzungen muss die Sicherheit der gentechnikfreien Landwirtschaft und Imkerei im Vordergrund stehen. (...)

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