Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian M. • 04.04.2008
Antwort von Angelika Graf SPD • 16.04.2008 (...) Ich selbst sehe in suchtgefährdenden Computerspielen ebenfalls eine Gefahr und unterstütze die Forderung nach dem Ausbau der Forschung in diesem Bereich, damit die Ergebnisse in einen verbesserten Jugendschutz einfließen können. Dies muss durch eine Steigerung der Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Eltern flankiert werden. (...)
Frage von Rita S. • 04.04.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 10.04.2008 (...) Selbstverständlich ist es aber nicht in Ordnung, wenn Vertreter aus der Wirtschaft am Schreiben von Gesetzentwürfen unmittelbar beteiligt sind oder an der Vergabe von Aufträgen beteiligt werden. (...) Die Bundesregierung sollte daher die bestehenden Vorschriften präzisieren und einen Verhaltenskodex aufstellen. (...)
Frage von Rita S. • 04.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 04.04.2008 (...) Ich habe deshalb prinzipiell nichts gegen Lobbyisten. Ich rede häufig mit Lobbyisten. Das ist für mich unverzichtbar. (...)
Frage von Max A. • 04.04.2008
Antwort von Wolfgang Götzer CSU • 24.04.2008 Sehr geehrter Herr Aßbeck,
vielen Dank für Ihre e-Mails vom April dieses Jahres. Da ich an abgeordnetenwatch.de nicht teilnehme, Sie mich aber auch direkt angeschrieben haben, werde ich mich direkt mit Ihnen in Verbindung setzen.
Frage von Irmgard R. • 04.04.2008
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 05.05.2008 (...) Zum Thema Parteispenden von (Energie-)Unternehmen meine ich, dass es vor allem auf ein hohes Maß an Transparenz ankommt, mit dem zuletzt am 22. Dezember 2004 geänderten Gesetz über politische Parteien haben wir diesem Transparenzgedanken Rechnung getragen. (...)
Frage von Irmgard R. • 04.04.2008
Antwort von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2008 (...) tatsächlich tauchen viele Arbeitslose nicht in der offiziellen Statistik auf. Im November 2007 waren 5.921.000 Millionen Menschen in Deutschland Leistungsempfänger, von denen waren jedoch nur 2.832.000 Millionen als arbeitslos geführt. Das hat im im Sozialgesetzbuch III (in dem das ALG I geregelt ist) und Sozialgesetzbuch II (indem das ALG II geregelt ist) jeweils unterschiedliche Gründe, die alte 58er Regelung spielt im Sozialgesetzbuch III die größte Rolle. (...)