Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas T. • 08.04.2008
Antwort von Michael Fuchs CDU • 23.04.2008 (...) Was nun erlaubt ist, ist der Import bereits vorhandener Zelllinien aus dem Ausland, diese bei der künstlichen Befruchtung entstandenen Embryonen, denen diese Stammzellen entnommen wurden, sind überzählig und würden von den Medizinern ohnehin verworfen werden. Dadurch, dass der Stichtag für zulässige Zelllinien in der Vergangenheit liegt, liefern wir dem Ausland keinen Anreiz, Embryonen speziell für Forschungszwecke herzustellen. (...)
Frage von Andreas B. • 08.04.2008
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 06.05.2008 (...) Bei dem von Ihnen dargestellten Fall handelt es sich allerdings nicht um einen sogenannten “spin-off”, sondern um eine Spaltungen von Körperschaften. Durch eine Aufspaltung im Sinne des § 15 Umwandlungssteuergesetz, bei der beispielsweise eine Aktiengesellschaft in die Aktiengesellschaften 1 und 2 aufgeteilt wird, entsteht beim Anteilseigner kein steuerpflichtiger Veräußerungs-gewinn, da die Aktien an der alten Aktiengesellschaft als zu den Anschaffungskosten als veräußert gelten. Ein “spin-off” führt im Gegensatz dazu tatsächlich zu einer Besteuerung. (...)
Frage von Andreas B. • 08.04.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 16.04.2008 (...) Ich befürworte die Einführung der Abgeltungssteuer, weil sie der Vereinfachung dient und dazu beitragen soll, Kapital in Deutschland zu halten. Der Satz von 25 Prozent ist allerdings ohne jede Frage zu hoch, leider war ein niedriger Satz in der Koalition nicht zu erreichen. (...)
Frage von Andreas B. • 08.04.2008
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU Frage von Frau Robin w. • 08.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.04.2008 (...) mich interessiert Herr Gysi herzlich wenig. Wenn der Vertrag von Lissabon den Bundestag erreicht, werde ich diesem Vertrag zustimmen. Sie können dann gerne gegen mich eine Strafanzeige stellen. (...)
Frage von Frank B. • 08.04.2008
Antwort von Michael Meister CDU • 23.04.2008 (...) Sicherlich war es nicht völlig korrekt zu sagen, dass "bei Kapitalgesellschaften Vorstände nicht in der Haftung stehen". Aus dem Zusammenhang heraus, in dem ich die Personenunternehmer erwähnt hatte, ergibt sich aber, dass ich an eine Verschärfung des Haftungsgrundes gedacht habe. Dabei handelte es sich um eine von mehreren Maßnahmen, welche Maßnahmen letztlich getroffen werden müssen, bedarf einer sorgfältigen Prüfung, dazu müssen die Sachverhalte, die zur Finanzmarktkrise geführt haben, aufgeklärt und analysiert werden. (...)