Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort von Gerold Reichenbach
SPD
• 11.04.2008

(...) Ich unterstütze die Ampelkennzeichung. Aufgabe des Verbraucherschutzes ist es nicht, die Industrie vor dem Verbraucher zu schützen. Ich hoffe, dass wir uns mit dieser Position bei unserem Koalitionspartner durchsetzen können, denn den brauchen wir, um ein Gesetz zu machen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 24.04.2008

(...) Verbraucher wollen eine Kennzeichnung, die einfach und transparent ist und eine schnelle Orientierung erlaubt. Auch ich habe mich schon so manches Mal im Supermarkt über schwer verständliche Kennzeichnungen von Lebensmitteln geärgert, deshalb unterstütze ich die geforderte verpflichtende Nährwertkennzeichnung in Deutschland auf der Basis der britischen Ampelkennzeichnung. Diese farbliche Kennzeichnung ist einfach, unmittelbar verständlich und auf einen Blick zu erfassen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 14.04.2008

(...) Finanzminister Hans Eichel hatte noch zu Zeiten der rot-grünen Regierung ein Gesetz zur Neuordnung des Ausnahmekatalogs bei der Mehrwertsteuer vorgelegt, dieses Gesetz ist am Widerstand der Bundesratsmehrheit gescheitert, die CDU/CSU war gegenüber der Schnittblumen- und Tierfutterlobby eingeknickt. Der Idee, die Steuer für Kinderwindeln, Babyfläschchen und Kinderwagen zu senken, stehe ich durchaus positiv gegenüber. Allerdings haben die Finanzpolitiker der Union solche Vorschläge noch im letzten Jahr immer kategorisch abgelehnt. (...)

Portrait von Andreas Jung
Antwort von Andreas Jung
CDU
• 09.05.2008

(...) Ob die so genannte Ampelkennzeichnung dabei allerdings das geeignete Mittel ist, halte ich für fraglich. Im Verkehrsbereich mag sie hilfreich sein, aber zur Einteilung von Lebensmitteln in „gute“ und „schlechte“ ist sie nicht der Königsweg. Die Zahlen belegen dies: Nur vereinzelt wird die Ampelkennzeichnung in Großbritannien verwendet, von einer flächendeckend erfolgreichen Vermarktung kann also nicht die Rede sein. (...)

Portrait von Jochen Borchert
Antwort von Jochen Borchert
CDU
• 30.04.2008

(...) Dazu ist ein klares und leicht verständliches Zeichen zu entwickeln. Wir fordern Lebensmittelindustrie auf, sich dabei auf ein einheitliches Kennzeichnungssystem zu verständigen. Es kann nicht sein, dass die Verbraucher erst einmal einen Kurs über das jeweilige Firmenkennzeichnungssystem belegen müssen, bevor sie ein Lebensmittel einordnen und kaufen können. (...)

Portrait von Peter Friedrich
Antwort von Peter Friedrich
SPD
• 21.04.2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort. Ich ziehe jedoch den direkten Austausch mit Ihnen dem anonymen Informationsaustausch über diese Internetplattform vor.

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