Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut G. • 08.04.2008
Antwort von Gerold Reichenbach SPD • 11.04.2008 (...) Ich unterstütze die Ampelkennzeichung. Aufgabe des Verbraucherschutzes ist es nicht, die Industrie vor dem Verbraucher zu schützen. Ich hoffe, dass wir uns mit dieser Position bei unserem Koalitionspartner durchsetzen können, denn den brauchen wir, um ein Gesetz zu machen. (...)
Frage von Hartmut G. • 08.04.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 24.04.2008 (...) Verbraucher wollen eine Kennzeichnung, die einfach und transparent ist und eine schnelle Orientierung erlaubt. Auch ich habe mich schon so manches Mal im Supermarkt über schwer verständliche Kennzeichnungen von Lebensmitteln geärgert, deshalb unterstütze ich die geforderte verpflichtende Nährwertkennzeichnung in Deutschland auf der Basis der britischen Ampelkennzeichnung. Diese farbliche Kennzeichnung ist einfach, unmittelbar verständlich und auf einen Blick zu erfassen. (...)
Frage von Martin J. • 08.04.2008
Antwort von Kerstin Griese SPD • 14.04.2008 (...) Finanzminister Hans Eichel hatte noch zu Zeiten der rot-grünen Regierung ein Gesetz zur Neuordnung des Ausnahmekatalogs bei der Mehrwertsteuer vorgelegt, dieses Gesetz ist am Widerstand der Bundesratsmehrheit gescheitert, die CDU/CSU war gegenüber der Schnittblumen- und Tierfutterlobby eingeknickt. Der Idee, die Steuer für Kinderwindeln, Babyfläschchen und Kinderwagen zu senken, stehe ich durchaus positiv gegenüber. Allerdings haben die Finanzpolitiker der Union solche Vorschläge noch im letzten Jahr immer kategorisch abgelehnt. (...)
Frage von Matthias W. • 08.04.2008
Antwort von Andreas Jung CDU • 09.05.2008 (...) Ob die so genannte Ampelkennzeichnung dabei allerdings das geeignete Mittel ist, halte ich für fraglich. Im Verkehrsbereich mag sie hilfreich sein, aber zur Einteilung von Lebensmitteln in „gute“ und „schlechte“ ist sie nicht der Königsweg. Die Zahlen belegen dies: Nur vereinzelt wird die Ampelkennzeichnung in Großbritannien verwendet, von einer flächendeckend erfolgreichen Vermarktung kann also nicht die Rede sein. (...)
Frage von Klaus D. • 08.04.2008
Antwort von Jochen Borchert CDU • 30.04.2008 (...) Dazu ist ein klares und leicht verständliches Zeichen zu entwickeln. Wir fordern Lebensmittelindustrie auf, sich dabei auf ein einheitliches Kennzeichnungssystem zu verständigen. Es kann nicht sein, dass die Verbraucher erst einmal einen Kurs über das jeweilige Firmenkennzeichnungssystem belegen müssen, bevor sie ein Lebensmittel einordnen und kaufen können. (...)
Frage von Matthias W. • 08.04.2008
Antwort von Peter Friedrich SPD • 21.04.2008 Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort. Ich ziehe jedoch den direkten Austausch mit Ihnen dem anonymen Informationsaustausch über diese Internetplattform vor.