Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Wolfgang M. • 24.11.2008
Frage an Dirk Niebel von Wolfgang M. bezüglich Finanzen
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 26.11.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) die Rezession wird für viele Unternehmen, Investoren und Privatpersonen Verluste bedeuten. Der Staat darf nicht als Ersatz-Bank für jeden Problemfall und jede wirtschaftliche Fehlentscheidung ein Rettungspaket schnüren. Wohltaten sind das falsche Signal. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 25.11.2008 von Martin Gerster SPD

(...) Ziel des ISAF-Einsatzes ist es, ein sicheres Umfeldes zu schaffen, um Afghanistan langfristig zu stabilisieren und weitere Entwicklungserfolge zu ermöglichen. Insofern verfolgt ISAF keine militärische, sondern eine politische Zielsetzung. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 24.02.2009 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Da ich selbst Jurist bin und sehr genau prüfe, ob ich für oder gegen ein Gesetz stimmen kann, habe ich das BKA-Gesetz genau untersucht und habe keine verfassungsmäßigen Bedenken. (...)

Portrait von Renate Gradistanac
Antwort 26.11.2008 von Renate Gradistanac SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.

Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform „Abgeordnetenwatch“

ziehe ich den direkten Austausch vor.