Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Dieter S. • 09.04.2008
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 15.04.2008 (...) Das Ampelsystem, das in England Nahrungsmittel kennzeichnet, ist auf jeden Fall eine wichtige Maßnahme, um die Verbraucherinnen und Verbraucher über ihren Einkauf aufzuklären. Es ist einfach zu verstehen und bietet eine schnelle Orientierung über den Gesundheitswert der Lebensmittel, jedoch fehlen bei dieser Kennzeichnung Informationen, beispielsweise über die Verwendung von Gentechnik, daher sind aus meiner Sicht weitere Kennzeichnungen erforderlich. (...)
Frage von Heinz P. • 09.04.2008
Antwort von Swen Schulz SPD • 09.05.2008 (...) Bislang scheiterte das Vorhaben jedoch bedauerlicherweise an unserem Koalitionspartner CDU/CSU, der große Vorbehalte gegen die Ampelkennzeichnung hat. Allerdings scheint, wenn auch sehr langsam, zumindest im CDU/CSU geführten Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ein Umdenkungsprozess einzusetzen, denn das Ministerium führte im März dieses Jahres immerhin schon eine Verbraucherumfrage zu einer farblich ergänzten Nährwertkennzeichnung durch. (...)
Frage von Jürgen S. • 09.04.2008
Antwort ausstehend von Reinhold Hemker SPD Frage von Monika K. • 09.04.2008
Antwort ausstehend von Helga Kühn-Mengel SPD Frage von Heinz-Willi B. • 09.04.2008
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 10.04.2008 (...) Auch hat die Gewalt mit Messern mit einer sehr langen feststehenden Klinge zugenommen, deshalb haben wir das offene Führen auch solcher Messer verboten. Wenn ein berechtigtes Interesse für das Führen Ihres Multifunktionswerkszeugs vorliegt, fällt es unter die Ausnahmeregelung, es gibt aber auch auf dem Markt angebotene Multifunktionswerkzeuge, die kein Einhandmesser besitzen. (...)
Frage von Horst R. • 09.04.2008
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD