(...) Ich hatte Herrn Thiele geschrieben, dass „der eigentliche Sachverhalt (die DatenschutzprobleDatenschutzproblematikmit der Übermittlung von Informationen im Rahmen des Postverkehrs in die USA) (..) gegenwärtig undramatisch“ sei. Dies führe ich gern näher aus. (...)
(...) Am seit Jahren zwischen Deutschland und China geführten Rechtsstaatsdialog möchte ich aber auf jeden Fall festhalten. Dieser soll rechtsstaatliche Entwicklung in China fördern helfen und wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) durchgeführt. Ein umfangreiches Rechtsberatungsprogramm soll China beim Aufbau eines verlässlichen Rechts- und Justizsystems helfen. (...)
(...) Trotz intensiver Vorbereitung habe ich im Herbst vergangenen Jahres das für das Geschichtsstudium in Hamburg obligatorische Latinum leider erneut nicht bestanden. (...) In den vergangenen Monaten habe ich intensiv über Alternativen nachgedacht und mich nun für die aus meiner Sicht einzig richtige Möglichkeit entschieden: Der Öffentlichkeit gegenüber ehrlich Bilanz zu ziehen. (...)
(...) Hintergrund des Beschlusses war eine wissenschaftliche Nutzenbewertung des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Dieses hat festgestellt, dass kurzwirksame Insulinanaloga bei Typ-1-Diabetikern keinen therapeutischen Zusatznutzen aufweisen, der den deutlich höheren Preis rechtfertigen würde. Es handelt sich nach Auffassung des Instituts bei Humaninsulinen und Insulinanaloga um zwei gleichermaßen zur Behandlung des Diabetes Typ 1 geeignete Arzneimittelgruppen ( www.iqwig.de/index.449.html ). (...)
(...) ich habe die Entstehung des Reformvertrages intensiv begleitet. Daher sind mir die entscheidenden Neuerungen gegenüber dem geltenden Primärrecht der EU vertraut. (...)
(...) spätestens seit 2003 steht die Reformierung der Struktur der EU im Zentrum der politischen Debatte und macht ein intensives Befassen mit der Materie unabdinglich. Hierzu gehört auch die Auseinandersetzung mit den betreffenden Dokumenten. (...)