Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.12.2008

(...) die so genannten "Benes-Dekrete" besitzen in der Tat weiterhin Gültigkeit. Die Europäische Union machte die Frage um die Benes-Dekrete nicht zum Gegenstand der Aufnahme Tschechiens, da es sich dabei um eine Angelegenheit zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik handelte, die im Jahre 1997 mit der Deutsch-Tschechischen Erklärung beigelegt wurde. (...)

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort von Albert Rupprecht
CSU
• 10.07.2008

(...) Die Fahrten zum Arbeitsplatz sollen demnach ab dem ersten Kilometer und damit nach dem alten Modell berücksichtigt werden. Weil vor allem im ländlichen Raum Arbeitnehmer oft längere Strecken zum Arbeitsplatz zurücklegen müssen, ist es sinnvoll, berufsnotwendige Aufwendungen zu den Werbungskosten rechnen, um die Belastung der Pendler durch die gestiegenen Preise für Benzin und Diesel zu reduzieren. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 28.05.2008

(...) Dazu kommt, dass die Industrieländer über Jahrzehnte mit ihren Agrar-Exportsubventionen die Weltmärkte verzerrt und damit in vielen Ländern die Ernährungsgrundlagen unterhöhlt haben. (...) Diese andauernde Diskriminierung von Entwicklungsländern muss endlich beseitigt werden. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.04.2008

(...) Selbst bekannte Forscher wie Ian Wilmut kehren der embryonalen Stammzellforschung den Rücken, gerade deshalb sollten wir ein Interesse daran haben, dass realistische und vielversprechende biomedizinische Therapieansätze unterstützt werden. Aus meiner Sicht ist der adulten Stammzellforschung und der Forschung an reprogrammierten Stammzellen der Vorrang einzuräumen. Hier gibt es erfolgversprechende und ethisch unbedenkliche Ansätze. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 23.05.2008

(...) Im Übrigen war die Erhöhung der Mehrwertsteuer nur eine Maßnahme im Rahmen der größten Steuer- und Abgabenerhöhung in der Geschichte unserer Republik. Durch die Steuer- und Abgabenerhöhungen von Schwarz-Rot profitieren die meisten Menschen in unserem Land nicht vom derzeitigen Aufschwung, die konjunkturelle Erholung erreicht die Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland nicht. Wir Freie Demokraten wollen, dass den Menschen mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto bleibt. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 01.11.2008

(...) Oskar Lafontaine versucht im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuweisen, wer hinter der so genannten Initiative steckt. Diese einflussreiche Gruppierung ist wie Sie richtig bemerken weder "neu" noch "sozial". Leider ist es aber in unserer Medienlandschaft kaum möglich, diese Hintergründe umfassend zurechtzurücken, da auch häufig die Besitzer der Medien diesem Initiativkreis angehören und ihn mitfinanzieren. (...)

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