Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.08.2009 (...) Das ist nicht nur eine schlechte Nachricht für das Klima, sondern auch für das Gemeinwohl. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir mit der Gründung des städtischen Energieversorgungsunternehmens Hamburg Energie ein klares Zeichen für die angestrebte Unabhängigkeit von den großen Energiekonzerne setzen können. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2009 (...) Wir Grünen fordern aber einen Strategiewechsel und eine militärische Abzugsperspektive. Für eine erfolgreiche Stabilisierung setzen wir vor allem auf einen Ausbau des zivilen Engagements und den Aufbau der afghanischen Polizei, Armee und Justiz, damit die Afghanen in der Lage sind, sich selbst zu schützen. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2009 (...) Wir bauen das Kohlekraftwerk Moorburg nicht. Wir haben als einzige Partei ernsthaft und bis zuletzt gegen das inakzeptable Klimamonster in Moorburg gekämpft und verloren -- auch wenn die wasserrechtliche Erlaubnis teilweise verweigert wurde und so lediglich ein eingeschränkter Betrieb des Kraftwerks möglich ist. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2009 (...) Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben sich immer gegen das Kohlekraftwerk Moorburg ausgesprochen und halten es für überflüssig. Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der CDU mussten wir feststellen, dass die eine Genehmigung des Kraftwerkes nicht mehr zu verhindern war. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2009 (...) die Baupläne des Kohlekraftwerks Moorburg gab es vor der Zeit der schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg. Die Grünen in Hamburg haben darauf gehofft, das Bauvorhaben auf dem Rechtsweg stoppen zu können. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Danial Ilkhanipour SPD • 25.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu meiner Partei. Grundsätzlich gilt natürlich, dass es keine Form der Einflussnahme seitens Waffenlobbyisten auf die SPD als solche gibt. Die SPD ist nicht nur eine traditionsreiche Friedenspartei, sondern auch ein großer Zusammenschluss von SozialdemokratInnen, die ihren eigenen Kopf haben und sich ihre politischen Ansichten nicht diktieren lassen, sondern gemeinsam für sozialdemokratische Ziele eintreten. (...)