Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 23.07.2009
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP • 23.07.2009 (...) Eine Privatisierung des Penzberger Krankenhauses ist aus meiner Sicht von der Regierungskoalition in Berlin gewollt. (...) Eine gute medizinische Betreuung der Patienten in der Umgebung von Penzberg wird besser gewährleistet, wenn der Landkreis weiterhin Träger des Krankenhauses bleibt. (...)
Frage von Peter Z. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Rüdiger Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Elias K. • 23.07.2009
Antwort von Jörg Behlen FDP • 23.07.2009 (...) Alle anderen vorgeschlagenen Maßnahmen lehne ich ab, denn sie dienen nur dem politischen Kalkül. Verdachtsunabhängige „Hausbesuche“ der Polizei sind mit meinem Verständnis von Rechtsstaat unvereinbar. Aus einer älteren Bundestagsdebatte empfehle ich z.B. die Rede des Liberalen H. (...)
Frage von Lothar G. • 23.07.2009
Antwort von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.07.2009 (...) Bei einem Rückzug zum jetzigen Zeitpunkt -- wie von der Linkspartei gefordert -- wäre ein Rückfall Afghanistans in den Bürgerkrieg zu befürchten. Eine Rückkehr des Taliban-Regimes würde auch dass Ende der neuen rechtsstaatlichen Grundlagen in Afghanistan bedeuten. (...)
Frage von Gabi M. • 23.07.2009
Antwort von Charlotte Didlap Einzelbewerbung • 23.07.2009 (...) Zu einer Kandidatur als parteifreie Einzelbewerberin habe ich mich entschieden, um -hoffentlich auch mit Ihrer Unterstützung- ein Zeichen zu setzen gegen Parteidominanz und Verbandspolitik, die oft genug nicht zum Wohle des Bürgers ist, sondern nur Interessen von mächtigen Verbänden mit entsprechendem finanziellen Hintergrund widerspiegelt. (...)
Frage von Lothar G. • 23.07.2009
Antwort von Michael Huffer Die Linke • 24.07.2009 (...) DIE LINKE hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von vorne herein abgelehnt. DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr und setzt sich für den zivilen Wiederaufbau ein. (...)