Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Dyhr
Antwort von Thomas Dyhr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.08.2009

(...) Ich bin für die ersatzlose Abschaffung der Wehrpflicht, weil ich heutzutage keine triftigen Gründe mehr erkennen kann, welche diesen schwerwiegenden Eingriff des Staates in die Lebensplanung junger Menschen rechtfertigen könnte. Wir leben nicht mehr im kalten Krieg und sind von Freunden umgeben. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 18.08.2009

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die LINKE ist generell gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz in Afghanistan von Anfang an abgelehnt. Der Kampf gegen den Terror kann nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden. (...)

Portrait von Hans-Georg von der Marwitz
Antwort von Hans-Georg von der Marwitz
CDU
• 20.08.2009

(...) Natürlich muss eine Diskriminierung und Stigmatisierung der hier lebenden Asylbewerber ausgeschlossen werden. Aber letztlich darf nicht vergessen werden, dass dem Asylbewerber durch die Gesetzgebung während des Verfahrens Zuflucht vor einer erheblichen Gefahr und die Versorgung der Grundbedürfnisse in Deutschland zugesichert werden. (...)

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort von Mathias Middelberg
CDU
• 31.08.2009

(...) wir sind für qualitativen Wettbewerb und Transparenz im Gesundheitssystem und werden nach einem Sieg bei der Bundestagswahl unsere Gesundheitspolitik auch entsprechend ausrichten. Das trägt dazu bei, dass am Ende Gesundheit für jeden bezahlbar bleibt. Der Fonds kann als Grundlage einer erfolgreichen Gesundheitspolitik dienen, wenn man die Weichen in einer bürgerlichen Regierung richtig stellt. (...)

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