Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tilman B. • 24.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 24.07.2009 (...) Dass dann allerdings meine damalige Partei unter Beteiligung von Frau Zypries und Herrn Doermann tatsaechlich mit Hochdruck begann, von der Leyens Noetigung nachtraeglich gesetzlich abzusichern, haette ich mir damals allerdings nie vorstellen koennen. (...) Auch die Fraktionsfuehrung ging uebrigens eher davon aus, dass es in dieser LP zu keiner Regelung mit der Union mehr kommt. (...)
Frage von Volker S. • 24.07.2009
Antwort von Peter Müller NPD • 05.08.2009 (...) Eine Direktwahl des Bundespräsidenten würde daher nur Sinn haben, wenn das Aufgabenspektrum des Staatsoberhauptes erweitert würde; nicht zuletzt wegen der Erfahrungen aus der Weimarer Republik setzt das Grundgesetz aber bewusst nicht auf ein Staatsoberhaupt mit dezidiert exekutiver Macht. Anstelle einer Direktwahl der Ministerpräsidenten, des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten sollte meines Erachtens die Einführung bzw. (...)
Frage von Volker S. • 24.07.2009
Antwort von Hubert Ulrich parteilos • 25.08.2009 (...) wir Grüne setzen uns seit Jahren für eine Verbesserung der Bürgerbeteiligung ein. Dazu gehört für uns vor allem, dass sich die Bürgerinnen und Bürger über Volksentscheide am politischen Prozess beteiligen können müssen. (...)
Frage von Volker S. • 24.07.2009
Antwort von Christoph Hartmann FDP • 20.08.2009 Im Gegensatz zur Union unterstützen die Liberalen den Vorstoß von Horst Köhler, den Bundespräsidenten vom Volk wählen zu lassen. Eine Direktwahl würde den Bundespräsidenten deutlich unabhängiger machen, als das heute der Fall ist. (...)
Frage von Volker S. • 24.07.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Jedoch erinnert er sich wohl nicht mehr an diesen Vorschlag, da er ihn nicht mehr erwähnt. Für Oskar Lafontaine wäre eine Direktwahl eine Herausforderung, der er sich gerne stellen würde. (...)
Frage von Volker S. • 24.07.2009
Antwort von Heiko Maas SPD • 25.07.2009 (...) Ich bin ein Anhänger von direkten plebiszitären Elementen. Deshalb wollen wir die Möglichkeiten von Volksentscheiden vereinfachen und verbessern. (...)