Antwort 19.03.2012 von Anton Schaaf SPD
(...) Für eine Flugverbotszone über Gaza und Israel wäre ein Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen notwendig - den kriegt man nicht. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.03.2012 von Hans Ley CDU
Sehr geehrter Herr Wolfgang Steiner,
die CDU-Abgeordneten im Kreis St. Wendel sind für alle Bürgerinnen und Bürger unmittelbar erreichbar.
Einen Umweg über abgeordnetenwatch.de bedarf es nicht.
Antwort 13.03.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Und die Landesregierung hat letztes Jahr einer Neuquotierung zugestimmt, di noch immer zu hoch ist für Mais. Ich finde deshalb, dass Politik auch hier im Land gefordert ist. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 12.03.2012 von Benedikt Hauser CDU
(...) Keine Seite tut das. Es geht darum, dass Gesetzgebungsverfahren auch und gerade in Fragen wie denen des Rauchens oder Nichtrauchens die schwierige Balance zwischen Schutz und Sicherheit auf der einen und Freiheit auf der anderen Seite wahren müssen. (...)
Antwort 14.03.2012 von Bernhard von Grünberg SPD
(...) Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Verankerung praxistauglicher Regeln für die kommunalen Ordnungsbehörden, sowohl hinsichtlich der Bewilligung von Außengastronomie als auch hinsichtlich der Sanktionen bei Gesetzesverstößen. (...)